Aktuelles

Philip Wilming, Lena Düpont, Prof. Dr. Peter Nitschke (v.l.)

Rathausgespräch mit der Europa-Abgeordneten Lena Düpont

Die Europa-Union, Kreisverband Vechta, lud zu ihrem 2. Rathausgespräch in das Vechtaer Rathaus mit dem Mitglied des Europäischen Parlamentes, Lena Düpont (EVP/CDU) ein. Lena Düpont ist Mitglied des sicherheitspolitischen Ausschusses im EU-Parlament. Das Thema des Abends war Sicherheitspolitik und Migration. Der Vorsitzende der Europa-Union Vechta, Prof. Nitschke, führte in die Vita von Lena Düpont ein, die nach ihrem Abitur Politikwissenschaften studierte und seit 2019 Abgeordnete im Europaparlament ist. Düpont nahm am Anfang ihres Vortrags darauf Bezug und sagte, dass sie sich schon während ihrer Schulzeit sehr für Europa und die Integration unterschiedlicher Ethnien interessierte. Beeindruckend war für sie auch ein Praktikum im Rahmen des Erasmus-Projektes in Tschechien im Jahr 2004, als das Land der EU erst kurz zuvor beigetreten war. Damals konnte sie ganz praktisch miterleben, wofür die Europäische Union steht: Frieden, Freiheit und Stabilität. Jedoch stehe die Europäische Union von innen und von außen unter Druck, sagte Düpont. Gleich zu Beginn der Legislaturperiode erschütterten der Brexit und die Pandemie die EU. Die Pandemie führten zu Störungen in den Lieferketten und schränkte die Reisefreiheit im Schengen-Raum ein. Die zeitweisen Schließungen der Binnengrenzen seien unkoordiniert erfolgt. Weitere Herausforderungen seien der Krieg in der Ukraine, die illegale Migration und aktuell der Nahostkonflikt. Während sich die Mitgliedsstaaten der EU darin einig seien, Israel Beistand leisten zu wollen, gäbe es keine geschlossene Haltung im Kampf gegen die Hamas. Unwürdig sei auch, dass die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zerstritten seien, wer die EU nach außen vertritt. Hier sei eine Reform nötig. Fortschritte sieht Düpont bei der Verabschiedung des Asyl- und Migrationspaketes. Sie ist optimistisch, dass es bis zum Ende der Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Mehrfach betonte Düpont, dass viele in Deutschland und in der EU noch nicht in der „Neuzeit“ angekommen seien. Europa müsse sich angesichts der globalpolitischen Entwicklungen darauf einstellen, in Zukunft selbst für seine Sicherheit zu sorgen. Dazu zähle neben der gemeinsamen Außenpolitik auch eine „Armee der Europäer“, die zwar nicht in Konkurrenz zur Nato aber dazu ergänzend aufgebaut werden müsse. Der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Vechta, Philip Wilming, bezeichnete Düpont in seinem Grußwort als „Expertin in der Sicherheitspolitik“. Europa müsse sich angesichts der aktuellen Krisen nicht nur als Wirtschaftsraum, sondern auch als Solidargemeinschaft bewähren.

Georg Rosenbaum, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Vechta

Die Veranstaltung traf auf reges Interesse

Studienreise des Kreisverbandes Vechta der Europa-Union nach Vilnius, Litauen

Hier stehen wir im Parlament Litauens, dem Seimas

Anfang August reiste eine Gruppe des Kreisverbandes Vechta der Europa-Union in die litauische

Hauptstadt Vilnius. Auf dem Programm standen unter anderem eine Stadtrundfahrt, ein Besuch der

Deutsch-Baltischen Handelskammer, die Besichtigung des litauischen Parlamentes sowie ein

Besuch des Goethe-Instituts Litauen.

Am ersten Tag informierten sich die Europafreunde über die Arbeit der deutsch-baltischen

Handelskammer (AHK). Sie wurden vom stellvertretenden Gesch.ftsführer Dominic Otto sehr

herzlich empfangen. Die Deutsch-Baltische Handelskammer ist der Ansprechpartner in allen Fragen

der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und den drei baltischen Staaten Estland,

Lettland und Litauen. Da alle drei baltischen Staaten kulturell und wirtschaftlich sehr eigenständig

sind, sei die AHK auch in allen drei Ländern vertreten, erklärte Otto. Er gab einen Überblick über

die Wirtschaftsentwicklung in den baltischen Staaten, die in den letzten Jahren sehr stark gewachsen

ist. In den baltischen Staaten seien die meisten europäischen Unternehmen vertreten und es sei eine

Vielzahl an neuen Unternehmen entstanden. Die baltischen Staaten, speziell Litauen, hätten ein

großes Interesse an engen Wirtschaftsbeziehungen innerhalb der Europäischen Union und mit

Deutschland. Deutschland sei beim Export der drittwichtigste, beim Import der wichtigste

Handelspartner Litauens. Die Wirtschaft und die Verwaltung in Litauen sei sehr innovativ,

besonders bei der Digitalisierung des Landes, erläuterte Otto.

Am nächsten Tag fand eine ausgiebige Stadtrundfahrt mit einer litauischen Stadtführerin statt.

Vilnius ist eine Stadt mit vielen Sehenswürdigkeiten, darunter die Kathedrale, die Universität, das

Rathaus und der Präsidentenpalast. Mit seinen vielen Kirchen und prachtvollen alten Gebäuden hat

Vilnius das Flair einer italienischen Stadt. Vilnius ist ein Schmelztiegel vieler Kulturen,

Handwerkstraditionen und Religionen. Die Stadtführerin führte in die lange und bewegte

Geschichte Litauens und seiner Hauptstadt Vilnius ein. Das Land erlebte in seiner Geschichte

mehrfach Aufstieg und Niedergang und war nach dem 2. Weltkrieg bis 1990 Teil der Sowjetunion.

Im Zuge der Perestroika erlangte Litauen am 11. März 1190 nach freien Wahlen die

Unabhängigkeit. Litauen ist seit 2004 Mitglied der EU und der NATO. Die Litauer sind bis heute

stolz auf ihren Kampf für Freiheit und Demokratie. Davon konnten sich die Reiseteilnehmer beim

Besuch des litauischen Parlamentes überzeugen. Bei einer Führung wurden sie über dessen Arbeit

informiert. Es ist ein Einkammer-Parlament, das alle vier Jahre neu gewählt wird.

Außerdem stand ein Besuch des Goethe-Instituts auf dem Programm. Die Reisegruppe wurde

freundlich von der Institutsleiterin Anna Maria Strauß empfangen, die sehr an der Arbeit der

Europa-Union und der Region Vechta interessiert war. Es entstand ein lebhafter Austausch. Das

Goethe-Institut Litauen vermittelt Kontakte zwischen deutschen und litauischen Kulturträgern und

ist landesweit in Litauen aktiv. Selber führt das Institut allerdings keine Sprachkurse durch, erfuhren

die Vechtaer. In Litauen gibt es eine große Vielfalt an Kultur und Kunst. Sehenswert soll auch das

Thomas-Mann Haus an der kurischen Nehrung sein.

Ein weiterer Höhepunkt der Reise war der Besuch des historischen Nationalparks Trakai, der etwa

30 km von Vilnius entfernt, idyllisch an einer Seenplatte, liegt. Alt-Trakai war von 1313-1321 die

Hauptstadt des Gro.fürstentums Litauens, später wurde die Hauptstadt nach Vilnius verlegt. In

Trakai bauten die Gro.fürsten eine Burg. Im Mittelalter fanden Tataren und Karäer Heimat in

Trakai. Die Karäer sind ein kleines Turkvolk, von denen heute noch ca. 300 Menschen in Litauen

Die Vechtaer Europafreunde und -freundinnen vor der Wasserburg Trakai

leben. Ihre Religion ist ein Zweig des Judentums.

Auf ihrer Reise konnten sich die Vechtaer Europafreundinnen und -freunde von der

Gastfreundschaft überzeugen. An allen Ecken entdeckten sie die Begeisterung und das große

Interesse der Litauer für ein gemeinsames, freies und demokratisches Europa. Beeindruckt von

ihren Erlebnissen kehrten sie nach Vechta zurück.

Georg Rosenbaum, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Vechta

Auf Einladung der Europa Union des Kreisverbands Vechta hielt am 13. Juni 2023 Herr Prof. Dr. Harald Seubert (Basel) in den Räumlichkeiten der Universität Vechta einen Abendvortrag zum Thema:

„Europa: Zwischen Idee und Wirklichkeit, Aporien und Chancen heute“

Professor Seubert, von Haus aus Philosoph, der sich intensiv auch mit aktuellen Phänomenen der politischen Ethik beschäftigt, ging bei seinem Vortrag auf die ideenhistorischen Grundlagen der Europäischen Einigungsidee ein. Hierbei betonte er vor allem die inhaltlichen Zwänge und Bruchlinien, die sich aus dem Konzept einer Einheit in der Vielheit ergibt. Die ideelle Trias von Athen (Demokratie), Jerusalem (Christentum) und Rom (Rechtsstaat) zeigt

gerade in der Gegenwart ihre systematischen Anfeindungen und Lücken, die es zu überwinden gilt. Dem engagiert vorgetragenen Vortrag folgte eine intensive und anregende Debatte mit dem Publikum, das zur Hälfte aus Studierenden der Universität bestand, die sich erfreulicherweise mit zahlreichen Nachfragen und Kommentaren an den deutsch-schweizer Philosophen wandten.

Prof. Dr. Peter Nitschke

Am Montag, dem 3. April 2023 fand ein EUROPA-ABEND im Gasthaus „Zum Schwarzen Roß“ in Neuenkirchen-Vörden, Holdorfer Str. 3 statt.

Unter der Moderation unseres Vorsitzenden der Europa-Union Kreisverband Vechta, Prof. Dr. Peter Nitschke, standen die Mitglieder des Europäischen Parlaments, Timo Wölken (SPD) und Jens Gieseke (CDU) dem interessierten Publikum Rede und Antwort.

Interview mit Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments von 2007 bis 2009

Quelle: OM-Medien/Oldenburgische Volkszeitung Text und Foto von Giorgio Tzimurtas, 11.2.2023

Interview mit Gerd Pöttering im Kreishaus Vechta

Europa in Niedersachsen. Bitte lesen Sie auch ab Seite 15 über die Aktivitäten des Kreisverbandes Vechta Europa in Niedersachsen Dezember 2022

Der Kreisverband der Europa-Union Vechta führte auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen durch. Es wurden mehrere Vorträge zu den Themen Europarecht, Wirtschaft und Medizin gehalten und im Sommer beteiligten sich Mitglieder der Europa Union Kreis Vechta mit einem Info-Stand an einer Ausstellung in der Vechtaer Innenstadt.

Im Zentrum der Aktivitäten der Europa-Union Vechta stand allerdings ein sportliches Großereignis, die Aktion „SgH bewegt Europa“, welche federführend von der Europa-Union Vechta organisiert wurde. Sie fand während der Sommerferien (14. Juli bis 24. August) statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner im Landkreis Vechta wurden eingeladen, während der Urlaubszeit aus einem der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Foto bei einer sportlichen Tätigkeit einzusenden und dabei ein kleines Startgeld zugunsten der „Aktion Sportler gegen Hunger“ zu spenden. Gleichzeitig nahmen auch alle Teilnehmer an einer Verlosung teil. Die Challenge bestand darin, aus allen 27 EU-Ländern  möglichst viele Fotos zu erhalten, die in den lokalen Medien sowie in den sozialen Netzwerken geteilt wurden. Die Schirmherrschaft für die Europa-Aktion übernahmen der Landrat des Landkreis Vechta, Tobias Gerdesmeyer, die Lohner Bürgermeisterin Dr. Henrike Voet sowie der Leiter der Sportredaktion von OM-Medien, Carsten Boning. Die drei Schirmherren erklärten sich bereit, im Fall, dass aus allen 27 Mitgliedern Urlaubsfotos geschickt wurden, um den Dümmer See zu laufen.

Zum Auftakt der Aktion begrüßten der Vorsitzende der Europa-Union Kreis Vechta, Prof. Dr. Peter Nitschke, und das Organisationsteam  der Aktion „SgH bewegt Europa“ 60 Sportlerinnen und Sportler auf dem Europa Platz in  der Vechta.er Stadtmitte. Gemeinsam mit ihnen verwandelten sie die Vechtaer Innenstadt in ein buntes Fahnenmeer. Die Läuferinnen und Läufer trugen die Nationalflaggen aller EU-Staaten bei ihrem 5km langen Lauf durch die Innenstadt. Die Welle der Europa-Begeisterung rollte durch den ganzen Landkreis Vechta. Während der gesamten Sommerferien wurden Urlaubsfotos von Sportlern, Familien und Gruppen bei einer Wanderung, Radfahren, Laufen oder Schwimmen in den Sozialen Netzwerken geteilt und der Oldenburgischen Volkszeitung veröffentlicht. Die meisten Urlaubsfotos stammten überraschenderweise aus Schengen. Der Ort in Luxemburg steht als Synonym für den Wegfall der Grenzkontrollen und für die Reisefreiheit in Europa. Gespannt verfolgten die Organisatorinnen und Organisatoren, ob das Ziel erreicht wurde, aus allen EU-Ländern Urlaubsfotos zu erhalten. Und tatsächlich, Ende August konnten das Organisationsteam melden: „Challenge completed – aus allen 27-EU Ländern sind Fotos eingetroffen.“

Anfang September lösten der Landrat Gerdesmeyer, die Lohner Bürgermeisterin Dr. Voet und OM-Medien Sportchef Carsten Boning die Wette ein. Sie starteten mit vielen Sportlern und Mitgliedern der Europa-Union Vechta zur Dümmerrunde. Anschließend fand am Ufer des Dümmers vor den wehenden Nationalflaggen der EU-Länder eine Abschlussveranstaltung statt. Der Vorsitzende der Europa-Union Vechta, Professor Nitschke, bedankte sich bei allen, die sich an der Organisation und am Wettkampf beteiligten. Landrat Gerdesmeyer und Bürgermeisterin Dr. Voet drückten ihre Begeisterung über die „gelungene Akton für ein vereintes Europa“ aus. Zum Abschluss konnte das Organisationsteam der Europa-Challenge einen Spenden-Scheck in Höhe von 5387 Euro zugunsten von „Sportler gegen Hunger“ überreichen.

Georg Rosenbaum

Mitglied des Vorstands der Europa-Union, Kreisverband Vechta

SgH-Europa-Challenge – wir haben es geschafft!

Die Beteiligung war großartig! SgH bewegt Europa – Fotos aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten: Rumänien, Belgien, Irland, Portugal, Deutschland, Griechenland, Österreich, Italien, Frankreich, Slowakei, Ungarn, Dänemark, den Niederlanden, Spanien, Malta, Polen, Slowenien, der Tschechischen Republik, Kroatien, Schweden, Estland, Bulgarien, Litauen, Finnland, Luxemburg, Zypern und zuletzt auch aus Lettland haben uns erreicht! Auch aus Albanien (Beitrittskandidat), der Schweiz und Norwegen wurden Fotos geschickt.

Am 3. September steigt der symbolische Abschlussakt. Landrat Tobias Gerdesmeyer, Lohnes Bürgermeisterin Dr. Henrike Vogt und OM-Medien-Sportchef Carsten Boning drehen eine Runde um den Dümmer. Treffpunkt ist das Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer. Seid alle dabei! Ab 9.30 Uhr geht es für Wanderer los und ab 10.30 Uhr für Läufer .

Quelle: OM Medien, Oldenburgische Volkszeitung, Text und Fotos von Carsten Boning

Jahresbericht 2020 des Kreisverbandes Vechta

Vorstandssitzungen

Der erweiterte Vorstand hat sich seit der letzten Mitgliederversammlung am 22.11. 2019 in neun Vorstandssitzungen – zwei davon als Videokonferenzen – getroffen und die Arbeit in unserem Kreisverband geplant und – soweit es die Corona-Situation zuließ – auch umgesetzt. Besonders erwähnenswert ist, dass in diesem Gremium drei kooptierte Mitglieder mitarbeiten, u.a. eine 17jährige Schülerin; sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, Schülerinnen und Schüler an den Gymnasien und Berufsschulen über die Europa-Union zu informieren.

Am Beginn jeder Vorstandssitzung standen Diskussionen zur aktuellen Situation der Europäischen Union, z.B. zur Rechtsstaatlichkeit und zur Bewältigung der Corona-Krise. Einen Schwerpunkt in den letzten Sitzungen bildeten die Diskussionen über Wege zur Umsetzung des Arbeitspapiers „Gedanken zur Anpassung des gesellschaftlichen Engagements der Europa-Union an sich ändernde Bedingungen“ (vgl. Anlage).

Veranstaltungen

Die Auswirkungen der Pandemie beeinflusste das Jahresprogramm in hohem Maße. Es konnten lediglich drei Veranstaltungen umgesetzt werden:

• Am 27. Februar 2020 referierte ein Vertreter des Hilfswerkes „Open door“ über „Die Situation verfolgter Christen in der Welt“.
• Am 9. Dezember 2020 zog unser Vorstandsmitglied Prof. Dr. Peter Nitschke in einem Video-Vortrag in Echtzeit Bilanz: „Die deutsche Ratspräsidentschaft in der Analyse: “Stärken und Schwächen“.
• Die dritte Präsenzveranstaltung fand am 12. September 2020 als Aktionsstand unter dem Motto: “Europa – wir müssen reden“ auf dem Europaplatz in Vechta statt.

Alle weiteren für das Jahr geplanten und z.T. bereits terminierten Angebote fielen den Einschränkungen durch die Corona-Situation zum Opfer: eine Diskussionsveranstaltung, drei Vorträge, die Europa-Matinee in Lohne, das Singen für Europa, das Rathausgespräch, die Studienreise nach Kopenhagen, die Betriebsbesichtigung der Firma „Big Dutchman“ und die Mitgliederversammlung, die jedoch im Frühjahr 2021 nachgeholt werden soll, sobald „Corona“ es zulässt.

Es fehlten vor allem die persönlichen Begegnungen, der Gedankenaustausch und die Präsenzdiskussionen u.a. über europapolitische Themen, vor allem auch über die Inhalte der deutschen Ratspräsidentschaft. Um aber die notwendigen Kontakte zu den Mitgliedern nicht völlig zu verlieren, haben wir die regelmäßig erscheinenden Rundbriefe dazu benutzt, europapolitische Inhalte aufzunehmen, die immer wieder Diskussionen angestoßen haben. Mitglieder des Vorstandes haben die entsprechenden Artikel verfasst: „Das Wahlsystem der Europawahlen“ (Helmut Backhaus) und „Die Kosten der Corona-Pandemie“ (Dr. Kai Brakhage).

Da wir in dieser schwierigen Phase auch als Europa-Union in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden wollten, haben Mitglieder des Vorstandes in Leserbriefen und Kommentaren in der ortsansässigen Presse („Oldenburgische Volkszeitung“) zu europapolitischen Fragen Stellung genommen. Unsere Öffentlichkeitsarbeit wurde ergänzt durch Berichte auf unserer Homepage, die Sie gern häufiger besuchen sollten, unter www.europaunion-vechts.de.

Dieser leider nur sehr kurze Bericht wäre unvollständig, wenn ich nicht noch erwähnte, dass unser Vorstandsmitglied Janett Peschel im Landesvorstand mitarbeitet.

Zusammenfassend bleibt festzustellen:

Trotz der schwierigen Umstände und der schmerzenden Einschränkungen, die uns alle heimsuchten, hat es keinen Stillstand in unserer Arbeit für Europa gegeben. Es ist uns hoffentlich gelungen, auch in diesem „Seuchenjahr“ sichtbar und aktiv zu bleiben und unsere Stimme zu erheben.

Dieses wäre nicht möglich gewesen, wenn nicht die Mitglieder des Vorstandes in der ihnen eigenen Weise an dem Gelingen mitgewirkt hätten. Dafür spreche ich allen meinen herzlichen Dank aus. Mein Dank gilt auch Ihnen, unseren Mitgliedern, die uns – auch kritische – Anregungen gegeben und durch ihren Besuch unsere Arbeit unterstützt haben. Diese Unterstützung brauchen wir auch im nächsten Jahr!

P.S.: Eine dringende Bitte: Teilen Sie mir bitte Ihre Mailadresse mit, die natürlich vertraulich benutzt wird. Wir könnten dann schneller und vor allem auch kostensparender z.B. unsere Rundbriefe versenden, aktuellen Änderungen und Hinweise auf Veranstaltungen an die Mitglieder weitergeben.

Wolfgang Zapfe, 1. Vorsitzender

Leserbrief von Helmut Backhaus in der Oldenburgischen Volkszeitung vom 29. 9.20

Wer die Demokratie aushöhlt, darf kein Geld bekommen

Kolumne von Georg Rosenbaum in der Oldenburgischen Volkszeitung vom 25. September 20

Plädoyer für mehr Europa

Unter dem Motto „Wir müssen reden“ hat der Kreisverband Vechta der Europa-Union am 12. September auf dem Europaplatz in Vechta zum Meinungsaustausch über die deutsche Ratspräsidentschaft in der EU alle Interessierten aufgerufen. Quelle: Oldenburgische Volkszeitung vom 18.9.20, Text und Bild Helmut Backhaus

Wir müssen reden!

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europaunion Kreisverband Vechta

29.02.2020

Brennpunkte der weltweiten Christenverfolgung

 Zu diesem Thema referierte am 27.02.2020 in Vechta ein sachkundiger niedersächsischer Vertreter des 1955 gegründeten christlichen Hilfswerks „Open Doors“. Es ist ein wichtiges Thema, über das in den Medien nur wenig berichtet wird. Denn, so die Deutung des Rezensenten: In demokratisch-offenen Gesellschaften ist die Religionsfreiheit ein Grundrecht. So meint man, dies sei überall gewährleistet, auch in nichtchristlichen Staaten. Tatsächlich aber werden Christen in über 60 Ländern auf der Welt wegen ihres Glaubens diskriminiert, schikaniert oder verfolgt. Dies zu dokumentieren und öffentlich zu machen ist unter anderem das Ziel von „Open Doors“.

Der Referent berichtete von Ausschreitungen gegenüber Christen in Nigeria, Kenia, Somalia, Sudan und Ägypten sowie in den arabischen Ländern, im Iran und Afghanistan, bis hin nach Ceylon. Auch in Indien gibt es immer wieder religiöse Gewaltexzesse, vor allem von Hindus gegenüber Muslimen, in kleinerer Zahl aber auch gegen Christen. Besonders häufig gibt es religiöse Gewaltanwendung gegenüber emanzipierten Frauen sowie gegenüber Konvertiten. Dass es aber auch anders möglich ist, zeigte der Referent am Beispiel einer mit Hilfe von Entwicklungsgeldern in Eritrea aufgebauten Gemeinschaftsschule für Christen und Muslime. Obwohl das Land im Weltverfolgungsindex des Jahres 2020 an 12. Stelle steht, ist dort das Verhältnis zwischen den Schülern unterschiedlicher Religionen und unter den Lehrern völlig unproblematisch.

Starke Diskriminierungen bis hin zu Strafaktionen gibt es dagegen vielerorts gegenüber Konvertiten sowie gegenüber Frauen, die sich durch das Christentum aus den feudalistischen Beschränkungen ihrer Situation befreien wollen. In ländlich rückständigen Verhältnissen anderer muslimischer Staaten geschehen dagegen Verfolgungen und Diskriminierungen selbst dann, wenn sie eine moderne Verfassung mit garantierter Religionsfreiheit haben. Auch die Charta der Vereinten Nationen garantiert die Religionsfreiheit für alle. Trotzdem gibt es in vielen Staaten, nicht nur in muslimischen, sondern bei rückständigen oder fanatischen Gruppen religiöse Spannungen in der Bevölkerung. Diese können von Fanatikern dann leicht so hochgepuscht werden, dass sie in gewaltsamen Auseinandersetzungen münden. Nigeria, der größte und ölreichste, aber gleichzeitig auch der chaotischste Staat in Afrika, bietet dafür vielfältige Beispiele. Und so bleibt die Durchsetzung und Erhaltung der religiösen Freiheit in manchen Teilen der Welt eine große und ständige Aufgabe.

Jahresbericht 2019 des Kreisverbandes Vechta

Bericht des Vorsitzenden

(In wesentlichen Teilen umfasst der Bericht den Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf der Mitgliederversammlung am 22.11. 2019)

1. Vorstandssitzungen

Der erweiterte Vorstand hat sich seit der letzten Mitgliederversammlung am 23.11.2018 in 8 Vorstandssitzungen getroffen und die Arbeit in unserem KV vorbereitet, d.h. Veranstaltungen und Projekte geplant und umgesetzt. Einige Vorstandssitzungen haben wir mit einer Diskussion über aktuelle europapolitische Entwickelungen begonnen. Dieser Programmpunkt ist aber noch ausbaufähig.

Insgesamt ist die Arbeit im Vorstand von der Entscheidung jedes einzelnen Mitglied geprägt, seinen Beitrag für die Ausfüllung unseres Programms zu leisten. Wenn es um die verantwortliche Übernahme von Planungen und Durchführung von Veranstaltungen ging, sind nie Überredungs- oder Überzeugungskünste erforderlich gewesen. Die Lasten und Freuden sind auf mehrere ehrenamtliche Schultern verteilt worden. Und nur so war das intensive Programm zu leisten.

Die Belastungen waren in diesem Jahr besonders groß, da 6 Mitglieder des Vorstandes noch zusätzlich in der Planungsgruppe des Europawahl-Komitees in weiteren 5 Sitzungen mitgearbeitet haben.

Ich bedanke mich als Vorsitzender sehr herzlich bei allen Vorstandsmitgliedern für ihr selbstloses Engagement und die breite Unterstützung – gerade in dieser nicht einfachen Zeit für Europa.

2. Veranstaltungen

In dem Berichtszeitraum gab es ein hochwertiges, vielfältiges und den thematischen Erfordernissen der Zeit angepasstes Programm – eine Wertung, die mir immer wieder auch von Teilnehmerinnen und Teilnehmern bestätigt worden ist. Bis zum 26. Mai 2019, dem Tag der Europawahlen war der größte Teil der Angebote vom Europawahl-Komitee geplant und durchgeführt worden bzw. sind unsere Aktivitäten darin eingeflossen. Auf zwei Aktivitäten des Wahl-Komitees möchte ich doch hinweisen, da sie von normalen Angeboten abweichen:

1. die Ortsschilderaktion wurde äußerst erfolgreich und öffentlichkeitswirksam – über den Landkreis Vechta hinaus – durchgeführt. Selbst Kommunen aus Bayern haben angefragt.
2. die selbst entworfenen Werbespots, die in den Kinos in Vechta, Lohne, Damme und Diepholz gezeigt wurden, stießen auf eine beeindruckende Resonanz. Bei der Organisation und den Aufnahmen hat Janett Peschel Außergewöhnliches geleistet. Herzlichen Dank!

Frühzeitig sind die Mitglieder über die einzelnen Angebote in unseren 7 Rundbriefen, auf der Homepage und durch die örtliche Presse informiert worden. Ein Hinweis: zu allen folgenden Veranstaltungen hat unser Vorstandsmitglied Dr. Helmut Gross eigene Zusammenfassungen geschrieben, die auf unserer Homepage veröffentlicht sind. Herzlichen Dank.

Deshalb gehe ich auch später nicht mehr auf die Inhalte ein.

Einen Schwerpunkt bildete die Vortragsreihe mit 5 Vorträgen zu jeweils höchst aktuellen Themen, die von äußerst kompetenten Referenten und vor großen Zuschauerzahlen gehalten wurden:

• Mit dem Vortrag von Dr. Kai Brakhage zum Thema „20 Jahre Euro – Bilanz und Ausblick“ starteten wir am 11. Februar im Heimathaus in Bakum unser Programm 2019.
• Am 9. Mai schloss sich der Vortag von dem in Dinklage geborenen und aufgewachsenen Prof. Dr. Hajo Funke an. Sein aktuelles Thema „Rechtspopulistische Zerstörung Europas? Wachsende politische Instabilität und die Möglichkeit einer Kehrtwende“.
• „Tschechien, die Slowakei, Polen und Ungarn als Visegrad-Staaten – Mitglieder der Europäischen Union“ so lautete das Thema des Vortrages des Prager Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Ladislav Cabada am 17.Jnui 2019 im Antoniushaus in Vechta.
• Beim 14.Rathausgespräch am 1. Juli 2019 zog Prof. Dr. Peter Nitschke eine erste Bilanz der Europawahlen: „Europa hat gewählt – Ergebnisse, Analysen, Schlussfolgerungen.“
• Eine besondere Vortragsart präsentierte der Mainzer Politologe und Vortragsprofi Ingo Espenschied mit seiner DOKU-LIVE-Show am 18. und 19. Februar 2019 in Lohne. Die LIVE – Dokumentation „Das Europäische Parlament – Stimmen der Bürger?“ konnten die Öffentlichkeit bzw. die Schülerinnen und Schüler der 10. und 11. Klassen des Gymnasium Lohne erleben.

Zum fünften Male hatte die Europa-Union zur Europa-Matinee eingeladen. In diesem Jahr war die Stadt Damme unser Kooperationspartner und zeigte sich von seiner besten Seite. Den Festvortrag hielt Pfarrer Heiner Zumdohme. „Ohne Herkunft – keine Zukunft – Europa am Scheideweg“ lautete der Titel seines Vortrages. Musikalisch begleitete die Bläserklasse des 6. Jahrgangs des Gymnasiums Damme die Matinee. Einen außergewöhnlichen Bericht erfuhren die ca. 100 Gäste von einer Schülein des 11. Jahrganges des Dammer Gymnasiums. Sie berichtete von einem 3wöchigem Betriebspraktikum, das sie bei unserem Kreisverband in Zusammenarbeit mit dem Fach Politikwissenschaft der Universität Vechta absolvierte. Sie erarbeitete Fragebögen zum Thema Europäische Union und Europawahl und wertete diese aus.

Die Stadt Damme mit ihrem engagierten Bürgermeister Gerd Muhle und sein Team hatten „ganze Arbeit“ geleistet. Herzlichen Dank! Im nächsten Jahr wollen wir uns zur Europa-Matinee in Lohne treffen.

Neben diesen Aktivitäten haben wir – wie in jedem Jahr – eine Betriebsbesichtigung angeboten. In diesem Jahr war der Fliegerhorst Diepholz das Ziel von 25 Mitgliedern. Die Gruppe war beeindruckt von den umfassenden Informationen über die militärischen Aufgaben vor Ort im Rahmen der NATO.

Unser Jahresprogramm erweiterte sich noch mit folgenden Angeboten

Unser inzwischen obligatorischer Infostand auf der Garten- und Kunstausstellung „stadtgARTen“ vor dem Museum am 18. und 19.Mai – also 1 Woche vor den Europawahlen – hatte sehr guten Zulauf, wie auch ein zusätzlicher Stand beim „Tag der Offenen Tür“ der Fa. Höffmann. Die Zahl der Gespräche und die Nachfrage nach Informationsmaterialien hat in diesem Jahr erneut zugenommen. Den konditionsstarken Standbetreuern gilt mein Dank.

Bevor die Angebote zum „Schlussspurt“ in diesem Jahr ansetzten, erwähne ich gern unser Engagement – wie in jedem Jahr – bei den Internationalen C-Jugendturnieren, die vom Blau-Weiß Langförden im Mai und von Blau-Weiß Lohne im August ausgerichtet wurden. Wir überreichen dabei Pokale z.B. für den fairsten Spieler oder den besten Torwart. Wir nehmen diese Termine sehr gerne wahr, um die Arbeit der Vereine für die Jugend in Europa zu unterstützen und das Engagement der Verantwortlichen zu würdigen. Dass die Europa-Union dabei auch die Gelegenheit erhält, auf ihre Arbeit für Europa hinzuweisen, ist einzusätzlicher Aspekt.

Ein immer wieder viel beachtetes Angebot ist die Eröffnung der Kunstausstellung „Art Europa im Fokus“ unseres Mitglieds Ruth Stephan im Rahmen der ART.G – Kunst im Gefängnis am 18.7. 2019 und am 1.5. in der Galerie Veting in Heiligenloh.

Natürlich darf in einem Rückblick ein Hinweis auf zwei Vorzeigeangebote nicht fehlen:

Da ist zum einen das Singen für Europa am 20.Oktober 2019 in der Europahalle des Antonianum – wegen der Bürgermeisterwahl stand das Foyer des Rathauses in Vechta nicht zur Verfügung – und zum anderen die Studienfahrt nach Warschau vom 8.- 14. Juli 2019.

Das Singen für Europa hatte in diesem Jahr eine Besonderheit. Wir hatten auch einen Chor aus meiner alten Heimat Seulingen im Eichsfeld eingeladen und ihm dabei die Attraktionen unserer Region zeigen können; die Mitglieder waren sehr angetan. Herzlichen Dank an dich Helmut für den großartigen Einsatz!

Unsere diesjährige Studienreise führte 39 Teilnehmer nach Warschau , in die Hauptstadt von Polen. Diese Reise war von unseren Vorstandsmitgliedern Dr. Kai Brakhage und seiner Ehefrau Heike glänzend vorbereitet. Das umfangreiche und vielfältige Programm – eine Mischung aus kultureller Bildungs- und europapolitischer Informationsreise – hat uns einen Eindruck vermittelt von den politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen aber auch von politischen Eigenwilligkeiten in Europa. Diese Reise hat unseren Blick immer wieder auf die landschaftlichen Schönheiten der Region gelenkt. Herzlichen Dank an Kai und Heike Brakhage für dieses unvergessliche Erlebnis!

Dieser Bericht wäre unvollständig, wenn ich  nicht noch auf 2 verbandsinterne Ereignisse hinwiese: 1) am 26.10. 2019 haben 8 Delegierte an der Landesversammlung in Hannover teilgenommen. 4 Delegierte waren aus Krankheits- oder privaten Gründen verhindert. Die inhaltlichen Ergebnisse erfahren Sie in der nächsten Ausgabe der Verbandszeitschrift. 2.) Ausdrücklich erwähnenswert ist die einstimmige Wahl unseres Vorstandsmitglieds Janett Peschel in den Landesvorstand. Herzlichen Glückwunsch und ein herzliches Dankeschön für deine Bereitschaft zu kandidieren und damit unseren Kreisverband auf Landesebene zu vertreten. Gleichzeitig danke ich auch Dominic Hermes für seine Arbeit im Landesvorstand. Er hatte aus beruflichen und privaten Gründen nicht wieder kandidiert. Zusammenfassend bleibt festzustellen:

1. Der KV Vechta konnte auch 2019 ein vielfältiges, attraktives und aktuelles Programm anbieten, dessen Umsetzung – besonders vor dem Hintergrund der Europawahlen – manchmal die Grenzen der Belastung erreicht oder auch überschritten hat. Berichtenswert ist auch, dass vermehrt Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied des KV sind, unsere Gäste waren, d.h. aber auch – aus einer anderen Perspektive betrachtet, dass unsere Mitglieder noch zahlreicher erscheinen könnten.
2. Die Arbeit der Europa-Union wird verstärkt in der Öffentlichkeit und besonders auch in den örtlichen Medien wahrgenommen. So wird der Vorsitzende oft gebeten, zu europapolitischen Fragen (z.B. in dem jährlichen Kommentar zum Europatag, in Interviews zu europapolitischen Fragen) Stellung zu nehmen. Auch um Grußworte z.B. bei Jubiläen von Städtepartnerschaften und um Vorträge in Schulen und Vereinen wird er oft gebeten. Weniger erfreulich ist allerdings, oft zu erfahren, welche Kraftanstrengungen jedes Mal nötig sind, Vor- und Nachberichte über unsere Veranstaltungen rechtzeitig und in angemessenem Umfang in die örtliche Presse zu bekommen. Für verbesserungswürdig halte ich auch die Kontakte zu den einzelnen Parteien. Ich wünschte mir, dass es in jeder Partei einen „Europabeauftragten“ als Ansprechpartner gäbe. Bisher ist es nicht gelungen. Ich will dennoch weiter versuchen, in Gesprächen diesen Vorschlag umzusetzen.

Zur Öffentlichkeitsarbeit gehört aber auch die inhaltliche Gestaltung unserer Homepage. Mein ganz besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Herrn Dr. Helmut Gross. Er hat über jeden Vortrag einen eigenen ausführlichen Bericht verfasst, der auf der Homepage veröffentlicht ist – das ist m.E. gelungene Informationspolitik.

Eine dringende Bitte in diesem Zusammenhang: Ich würde mich freuen, nein, ich halte es inzwischen für unverzichtbar, wenn noch mehr Mitglieder damit einverstanden wären, dem KV ihre Mail-Adresse anzugeben. Wir könnten dann schneller und vor allem auch kostensparender z.B. unsere Rundbriefe versenden und aktuelle Änderungen weitergeben.

Alle in diesem Bericht aufgeführten Veranstaltungen und Aktionen wären nicht möglich gewesen, wenn nicht die Mitglieder des Vorstandes in der ihr eigenen Weise ihren wesentlichen Anteil am Gelingen gehabt hätten; dafür sage ich noch einmal herzlichen Dank. Mein Dank gilt auch all denen, die immer wieder Anregungen gegeben und durch ihren Besuch unsere Arbeit unterstützt haben.

Ich wünsche mir, dass auch für unser Programm 2020 Anregungen aus den Reihen der Mitglieder kommen.

Soweit mein Bericht.

Wolfgang Zapfe

1. Vorsitzender

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

20.10.2019

Männergesangsverein Seulingen

Ein Chorbesuch und Singen für Europa

 Seulingen im Eichsfeldist eine Gemeinde mit ca. 1500 Einwohnern. Und es ist der Ort, an dem Wolfgang Zapfe, der Vorsitzende des Kreisverbandes Vechta der überparteilichen Europa-Union Deutschland, aufwuchs. Durch seine Vermittlung kamen die Mitglieder des dortigen Männergesangsvereins mit ihren Ehepartnern am 19./20.10.19  zu einem Wochenendbesuch nach Südoldenburg. Vechtas Erste Stadträtin Sandra Sollmann, selbst auch aus dem Göttinger Umland stammend, begrüßte die Gäste im Rathaus herzlich und stellte ihnen unsere Region vor. Und sie betonte: Unser Grundgesetz und die EWG/EU seien die größten politischen Errungenschaften der Nachkriegsentwicklung. Danach gaben die Sänger in der Eingangshalle des Rathauses spontan eine Probe ihres Könnens. Anschließend nahm sie der Vechtaer Nachtwächter Alexander Bartz mit auf eine historische Tour durch die Innenstadt. Beim gemeinsamen Abendessen erfuhren die Seulinger durch die Gastgeber dann weiteres über die Bedeutung von Südoldenburg früher und heute, durch seine Wirtschaftskraft und kräftige Zuwanderung geprägt.

Vechtas Erste Stadträtin Sandra Sollmann begrüßt den Seulinger Chor

Am Sonntag nahm der Männergesangsverein dann als Gastchor am „Singen für Europa“ teil, zu dem Helmut Backhaus, der stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Vechta, in diesem Jahr erneut eingeladen hat. Weil an diesem Sonntag in Vechta auch Bürgermeisterwahl war, fand dieses Singen zum Wachhalten der politischen und gesellschaftlichen Bedeutung des vereinigten Europas diesmal in der Europahalle des Gymnasiums Antonianum statt. Neben dem Seulinger Chor erfreuten noch drei einheimische Chöre – der Kammerchor „Gloria“ aus Steinfeld, der Madrigalchor aus Vechta und der Chor „Cäcilia“ aus Lutten – die Zuhörer mit ihrem Gesang.

Madrigalchor Vechta

Gemischter Chor „Cäcilia“ Lutten

v.li.: Frank Bodemeyer und Olaf Robitzsch MGV Seulingen, Sven Jacobs Chorgemeinschaft Frohsinn Rechterfeld, Helmut Backhaus 2. Vorsitzender Europaunion KV Vechta, Alwin Tepe Gemischter Chor Cäcilia Lutten, Wolfgang Zapfe 1. Vorsitzender Europaunion KV Vechta, Hermann-Josef Suelmann Madrigalchor Vechta

Europa-Union Vechta zu Besuch auf dem Fliegerhorst Diepholz

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

17.09.2019

Europa-Union besucht Fliegerhorst Diepholz

Organisiert von der Vechtaer Europa-Union besuchte eine Gruppe von 19 Teilnehmern den Fliegerhorst Diepholz. Dieser liegt auf einem Gelände von 1,5 Quadratkilometern südwestlich der Stadt und hat eine 1300 Meter lange Start- und Landebahn. Erbaut wurde er von 1934-37 durch Soldaten der Luftwaffe und Männern des Reichsarbeitsdienstes. Auf ihm war dann ein Kampfgeschwader stationiert und zur Unterbringung der Soldaten wurden 14 Baracken gebaut. Während des 2. Weltkriegs erlebte der Fliegerhorst zahlreiche amerikanische und britische Luftangriffe. Nach 1945 wurde er demilitarisiert und nach Aufbau der Bundeswehr ab 1956 wieder reaktiviert. Ab 1975 konnten ihn Privatjets und die Flugzeuge des AERO-Clubs Diepholz mit benutzen. Diese Doppelnutzung führte jedoch immer wieder zu Problemen, da der Flugplatz militärisches Sicherheitsgebiet ist. Danach wurde im Südosten des Geländes mit dem Flugplatz Diepholz-Dümmerland ein eigener Bereich für die zivile Nutzung geschaffen.

Jetzt liegt die Leitung des Fliegerhorsts bei einem Major. Er informierte über die Entwicklung seit seiner Reaktivierung. Danach besichtigte die Gruppe einen Hangar, in dem gerade vier Sikorsky-Hubschrauber CH-53 zur „großen Inspektion“ standen. Ein Videofilm informierte über Kampfeinsätze, die einer der Hubschrauber in Afghanistan absolvierte. Anschließend wurde den Besuchern vom Leiter der Logistik-Abteilung die jetzigen modernen Techniken der Lagerhaltung in Hochregalen der für einen Fliegerhorst benötigten vielfältigen Materialien vermittelt. Zum Schluss wurde über die Flugplatz-Feuerwehr informiert, die über hochmoderne Löschfahrzeuge verfügt und einen Bereitschaftsdienst rund um die Uhr hat.

Beeindruckt dankte Wolfgang Zapfe als Vorsitzender der Vechtaer Europa-Union dem Leiter des Fliegerhorsts Diepholz und seinen Mitarbeitern für die vielen Informationen über ihre militärischen Aufgaben vor Ort im Rahmen der Nato.

Besuch des Sejm
Das polnische Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Sejm (Unterhaus) und dem Senat (Oberhaus).

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

17.07.2019

Auf Studienreise nach Warschau

39 Teilnehmer nahmen vom 8. Bis 14. Juli an der diesjährigen Studienfahrt des Kreisverbandes Vec

hta der Europa-Union Deutschland teil. Ihr Ziel galt eine Woche lang der Republik Polen, dem mit 38 Millionen Einwohnern größten und wichtigsten Mitgliedsland der Europäischen Union aus der Osterweiterung von 2004. Station machte die Gruppe in Warschau. 1596 löste dieser damals noch kleine Ort Krakau als Hauptstadt des Landes ab, bekam in den Folgejahren durch den regionalen Fürsten einen weiten Barockpark am Ufer der Weichsel und entwickelte sich später zu einer der großen europäischen Kultur-, Verwaltungs- und Handelsstädte. Im 2. Weltkrieg wurde Warschau zu 90 % zerstört, danach in der kommunistischen und der postkommunistischen Zeit aber originalgetreu wieder aufgebaut. Jetzt ist Warschau eine quirlige Hauptstadt mit über 1,75 Millionen Einwohnern, darunter auch vielen Kindern und Jugendlichen im Stadtbild. Nur vereinzelt gibt es noch leerstehende Plattenbau-Wohnblöcke als Folge von  ungeklärten Besitzverhältnissen.

Polen boomt wirtschaftlich insgesamt. Verglichen mit Deutschland hat das Land jetzt die halbe Wirtschaftskraft. Das betrifft aber hauptsächlich die westliche Landeshälfte. Hinter der durch eine Linie von Danzig über Warschau nach Krakau markierten Linie  im östlichen Landesteil lässt der wirtschaftliche Aufschwung dagegen noch auf sich warten. Vor allem dort, aber vielfach auch anderswo werden Wohnungen noch immer weithin mit Öfen beheizt. Und die  Energieversorgung des Landes insgesamt beruht größtenteils noch auf der oberschlesischen Steinkohle und ein wenig Braunkohle. Beides ist klimaschädlich. Wegen fehlender Berufsmöglichkeiten sind seit der Öffnung des Landes nach dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989 etwa zwei Millionen Polen ins westliche Ausland gegangen.

Über die Politik und Gesellschaft des Landes informierte sich die Gruppe durch einen Besuch im Parlament, der deutschen Botschaft, der Deutsch-polnischen Handelskammer sowie der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Leiter der letzteren ist ein Sprecher der deutschen Minderheit im Land. Diese vor allem in Oberschlesien und in den Masuren lebenden Menschen haben einen Abgeordneten im Parlament. Die Gruppe erfuhr, dass die nationalkonservative Regierungspartei PiS (= Recht und Gerechtigkeit) deshalb so erfolgreich ist, weil sie erstmals in Polen eine Sozialpolitik und darin enthalten ein Kindergeld eingeführt hat. In Deutschland berichten die Medien nicht über die soziale Ausrichtung dieser seit 2015 stärksten Partei in Polen, sondern vor allem über den Konflikt der von ihr geführten Regierung mit der Europäischen Union, der ihr schon zwei Vertragsverletzungen aus Brüssel eingebracht hat. In der 1991 gegründeten Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) gibt es recht unterschiedlich akzentuierte Tendenzen der Entwicklung, teilweise auch in illiberale Demokratien. Aber noch entscheiden die Wahlbürger, und diese sind in Polen mit großer Mehrheit europafreundlich.

Ein sonntäglicher Ausflug führte die Vechtaer Gruppe in das 45 km nordwestlich von Warschau gelegene Dorf Zelazowa Wola, in dem das Geburtshaus des weltberühmten Komponisten Frederik Chopin steht sowie in das noch etwas weiter entfernt gelegene Barockschloss Nieborów der bekannten Aristokratenfamilie Radziwill. Die Gegend ist durch Obstplantagen wohlhabend geworden, und es leben dort viele Berufspendler, die jeden Tag zur Arbeit nach Warschau fahren.

Die Reisegruppe bedankt sich bei Dr. Kai und Heike Brakhage vielmals für die Organisation und Leitung dieser sehr informativen und aufschlussreichen Studienfahrt.

Besuch der Deutschen Botschaft in Warschau

Besuch der Konrad Adenauer-Stoftung

Besuch der Deutsch-Polnischen Industrie- und Handelskammer

Besuch des Polnischen Nationalmuseums

Chopin-Konzert mit einer Pianistin aus Japan

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

04.07.2019

Europa hat gewählt – Ergebnisse, Analysen, Schlussfolgerungen“

Beim 14. Rathausgespräch des Kreisverbandes Vechta der Europa-Union am 1. Juli 2019 gab der Vechtaer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Nitschke vor etwa 50 interessierten Zuhörern fundierte Analysen über diese wichtige Wahl. Zu diesem Zeitpunkt galt noch Manfred Weber von der CSU als Anwärter für den Posten des Kommissionspräsidenten, bevor wichtige Staats- und Regierungschefs das in Brüssel dann anders entschieden haben und überraschend Ursula von der Leyen nominierten. Das neue Europäische Parlament (EP) muss dem aber noch zustimmen.

Die Wahl fand Ende Mai, wie üblich nach den jeweiligen Wahlregeln und mit Stimmen für die Parteien in den einzelnen Mitgliedsländern statt. Die Europäische Union ist ja kein Bundesstaat, sondern ein Bund selbständig bleibender Staaten. In ihrem Parlament mit Sitz in Straßburg und Brüssel schließen sich dann verwandte Parteien zu Fraktionen zusammen. Mangels Prozenthürden gibt es in ihm aber auch Einzelkämpfer. Bei diesen sowieso, aber auch bei den Abgeordneten und Regierungen der Mitgliedsländer tritt der Gedanke der europäischen Gemeinsamkeit immer stärker hinter nationale Interessen zurück, am deutlichsten derzeit bei den Ungarn, Polen und Italienern.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat gegenüber 2014 Stimmen verloren, ist aber stärkste Fraktion geblieben. Zu einigen anderen Ergebnissen: In Deutschland verlor die CDU/CSU 6,4 %. Das ist der Politik Angela Merkels geschuldet. Die S&D-Fraktion der Sozialdemokraten und Sozialisten im Europäischen Parlament ist stark geschrumpft. Nur in Spanien und Portugal sind die Sozialisten noch stark. Die Liberalen haben im EP zugelegt. Auch die vom jetzigen französischen Staatspräsidenten 2016 gegründete Partei „En Marche“ gehört zu ihnen. Die Fraktion der Grünen (Europäische freie Allianz) hat ebenfalls zugelegt. In Großbritannien bekam die von dem Europagegner Nigel Farage neu gegründete Brexit Party die meisten Stimmen, die Konservativen und die Sozialisten stürzten ab. In Schweden haben die Grünen viele Stimmen verloren, die Konservativen dazugewonnen. In Ungarn gewann Viktor Orbáns Fidesz-Partei und in Italien Matteo Salvinis Lega Nord die meisten Stimmen. Hauptthema im Wahlkampf war die Klimapolitik, jedoch nur in Deutschland. In den meisten anderen Ländern war es dagegen die Zuwanderung. Sie beschäftigt die Bevölkerung real. Der zunehmende Partikularismus der Mitgliedsstaaten schwächt die Handlungsfähigkeit und Wirksamkeit der EU als Ganzes.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

19.06.20

Zur EU-Integration der vier Visegrád-Staaten

Über dieses Thema sprach Dr. Ladislav Cabada, Professor für Politikwissenschaft an der Städtischen Universität Prag, vor etwa 30 interessierten Zuhörern auf Einladung der Europa-Union in Vechta am 17. Juni im Antoniushaus. Thematisch umfasste sein Vortrag nicht nur die Zeit seit 2004, als Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn im Rahmen der großen Osterweiterung der Europäischen Union beitraten. Vielmehr gab er einen kenntnisreichen Überblick über die Erfahrungen, die diese vier Staaten durch die Zeitverläufe hindurch mit den europäischen Großmächten machten: Polen als mittelgroßes Land, aber von 1795 bis 1918 unter den Großmächten Russland, Preußen und Österreich aufgeteilt, sowie Ungarn und die Tschechoslowakei als kleine Länder seit 1919. Tschechen und Slowaken haben sich später, 1993, einvernehmlich in zwei Staaten getrennt.

Das östliche Mitteleuropa war traditionell ein Bollwerk gegen die versuchten Einflussnahmen des zaristischen Russlands und der späteren Sowjetunion sowie früher auch des Osmanischen Reiches, so der Referent. Mit den beiden südlich angrenzenden Balkanstaaten Bulgarien und Rumänien, die 2007 der EU beitraten, hätten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei politisch nichts gemeinsam, so der Referent.

Wie für alle Mitglieder der Europäischen Union ist auch für die Visegrád-Staaten Brüssel die tonangebende Hauptstadt. Frankreich und Deutschland wirken als Zugpferde, deren Blickrichtung aber atlantisch ist und nicht ostmitteleuropäisch. Die Visegrád-Staaten ihrerseits loten ihre Freiheitsspielräume aus. In Polen und Ungarn haben stark national ausgerichtete Parteien das Sagen. Das bringt ihnen Kritik aus Westeuropa und aus Brüssel sowie Vertragsverletzungs-Verfahren ein. Cabada rät dabei jedoch zu Gelassenheit, unter Hinweis darauf, dass sowohl die PiS-Partei von Jaroslaw Kaczynski als auch die Fidesz-Partei von Viktor Orban in Zukunft durchaus demokratisch abgewählt werden können. Bezüglich seines Heimatlandes Tschechien äußerte er sich vor allem zur Karriere des schillernden Ministerpräsidenten Andrej Babis. Über die Slowakei sagte er wenig, vor allem nichts über die historisch bedingten Spannungen mit Ungarn. Allen vier Visegrád-Staaten sei die Unterstützung der Europa-Ausrichtung in der Ukraine wie auch in Georgien wichtig, als Gegengewicht zu den politischen  Versuchen der Einflussnahme Russlands auf beide Staaten.

Liebe Europafreunde,

die Kreuze sind gemacht, die Stimmen ausgezählt. Die Wahlbeteiligung im Landkreis Vechta betrug 64,3 %! Wir haben unser Ziel erreicht!

Es sind mehr Bürgerinnen und Bürger als 2014 (51,5%) und 2009 (42,3 %) zu den Wahlurnen gegangen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass gleichzeitig die Bürgermeisterwahlen in den Gemeinden Goldenstedt, Holdorf, Lohne und Visbek stattgefunden haben. Aber auch in den Gemeinden, in denen keine zusätzlichen Wahlen angesetzt waren, ist die Wahlbeteiligung im Durchschnitt um ca. 6,0 % gestiegen. Spitzenwerte wurden in den gemeinden Goldenstedt mit 71, 9 % und in Bakum mit 70,8 % erreicht. Ein weiterer Vergleich zeigt sehr deutlich, wie hoch die Wahlbeteiligung im Landkreis Vechta war: Im LK Cloppenburg betrug sie 55,5 %, in Niederachsen 61,5 % und bundesweit 61,4 %.

Unsere Veranstaltungen und Projekte, z.B. die Kinospots, die Statements in der Oldenburger Volkszeitung, die Ortsschilderaktion, die Informationsstände, die zentrale  Kundgebung auf dem Europaplatz, das Fest der Kulturen im Rathaus, die Flyer und Plakate haben offenbar ihre Wirkung nicht verfehlt. Bei allen unseren Aktivitäten sind wir stets vom Landkreis Vechta und von allen Kommunen unterstützt worden. Die Zusammenarbeit  z.B. mit der OV und die Hilfe durch facebook- Eintragungen der Kommunen und der Europa-Union haben die notwendige Öffentlichkeit hergestellt. Wir müssen jetzt abwarten, wie die Politiker im Europäischen Parlament mit dem Vertrauensvorschuss umgehen. Die europafreundlichen Parteien im neuen Parlament müssen den Bürgerinnen und Bürgern zeigen, das sie mit Leidenschaft um die richtige Politik für Europa streiten.

Wolfgang Zapfe, 1. Vorsitzender

Übersicht über die Wahlbeteiligung im Landkreis Vechta
Quelle: www.bundeswahlleiter.de (Angaben in %)

                                                               2019                   2014
Landkreis Vechta                            64,3                    51,5

Gemeinden mit Bürgermeisterwahlen
Goldenstedt                                      71,9                    47,8
Holdorf                                              64,2                    45,9
Lohne                                                 65,4                    47,8
Visbek                                                65,9                    53,7

Gemeinden ohne Bürgermeisterwahlen
Bakum                                               70,8                    57,8
Damme                                              59,7                    50,2
Dinklage                                           59,1                     62,2
Neuenkirchen-Vörden               63,7                    55,1
Steinfeld                                           58,3                    55,5
Vechta                                               63,6                    48,9

Zum Vergleich
Niedersachsen                                61,5                    49,1
Bundesrepublik                             61,4                    48,1

Von links: Wolfgang Zapfe (Vorsitzender der Europa-Union, Vechta), Silvia Dierken (Buchhändlerin, Buchhandlung Diekmann in Dinklage), Prof. Dr. Hajo Funke (Referent)

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

13.05.2018

Kampf um die Erinnerung – der Rechtspopulismus heute

Zu diesem Thema sprach Dr. Hajo Funke, emeritierter Professor der Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, auf Einladung der Buchhandlung Diekmann und des Kreisverbands Vechta der überparteilichen Europa-Union, am 9. Mai in Dinklage. Funke ist in Dinklage geboren und aufgewachsen und machte sein Abitur am Gymnasium Antonianum in Vechta. Er hielt keinen Vortrag, sondern gab einen fundierten zweistündigen Sprühregen von Assoziationen zu dem von ihm vielfach bearbeiteten Thema Nationalismus und Faschismus. Die Aufreihung von wichtigen Aussagen dazu geschieht hier in einer Zeitschiene:

Der europäische Faschismus begann seinen Siegeszug 1922 mit Benito Mussolinis Marsch auf Rom. Die NSDAP, 1919 als Deutsche Arbeiterpartei gegründet, begann den Weg zu ihrer Militanz mit dem von Hitler und Ludendorf angeführten und von der Polizei gestoppten Marsch auf die Münchener Feldherrnhalle 1923 mit insgesamt 20 Toten. Sie bekam immer mehr Zulauf und wurde 1932 stärkste Partei im Reichstag. Daher ernannte Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler am 31.3. 1933 zum Reichskanzler. Ihre pompösen Aufmärsche und der Bau neuer Partei- und Regierungsgebäude folgten einer vom Komponisten Richard Wagner inspirierten Überwältigungsästhetik. Vermittelt wurde damit: „Du bist nichts, dein Volk ist alles.“

Als geistige Väter des Nationalsozialismus nannte Funke den Dichter Ernst Jünger mit seiner These vom Eigenrecht des Nationalismus und den Staatsrechtler Carl Schmitt mit seiner These vom Führerprinzip in der Politik. Den NS-Chefideologen Alfred Rosenberg vergaß er zu erwähnen. Er nannte die Wewelsburg bei Paderborn, in der die zentrale Reichsführerschule der SS eingerichtet wurde. Lobend erwähnte er den auf Burg Dinklage geborenen Münsteraner Bischof Clemens August von Galen, dem es durch seine furchtlosen Predigten gelang, das Euthanasie-Programm des NS-Regimes zur Vernichtung geistig Behinderter 1941 zu stoppen. Dadurch wurden allerdings Tötungsexperten frei, so der Referent, und diese bekamen nach Beginn des Russlandfeldzugs den Auftrag zur Judenvernichtung hinter der vorrückenden Front. Zuvor hatten Truppen der SS seit Herbst 1939 bereits in Polen gewütet.

In den gegenwartsbezogenen Teilen von Funkes Assoziationsketten ging es um den Neonationalismus, anhand seiner Protagonisten Alexander Gauland, Björn Höcke, Lutz Bachmann und Götz Kubitschek. Bei vier regionalen AfD-Politikern im Publikum erregten diese Ausführungen zum Teil etwas lauter werdenden Protest. Zu dem neben dem verstärkten populistischen Nationalismus anderen brennenden Thema der EU, dem beschlossenen Austritt Großbritanniens aus der EU, dem Brexit, verzichtete er wegen des dabei entstandenen politischen Wirrwarrs auf Prognosen. Dagegen erwähnte er als dringlich, dass die EU durch Fortschreibung des Lissabon-Vertrags von 2009 endlich zur Möglichkeit von Mehrheitsabstimmungen im Europäischen Rat gelangt. Denn diese sind ein unverzichtbares demokratisches Mittel zur politischen Wirksamkeit.

Für seine von vielfältigen Fakten nur so sprühenden Ausführungen und Assoziationen erhielt der Referent am Schluss viel Beifall.

Lesen Sie dazu ausführlich in dem Buch: Rechtspopulistische Zerstörung Europas? Wachsende politische Instabilität und die Möglichkeiten einer Kehrtwende von den Autoren Klaus Busch, Joachim Bischoff und Hajo Funke

Europawahl am 26. Mai 2019 – Zusatztafeln am Ortseingang rufen zur Stimmabgabe auf!

Alle zehn Städte und Gemeinden im Landkreis Vechta machen mit und rufen zur Teilnahme an den Europa-Wahlen auf. Dabei handelt es sich um eine Aktion des Europawahl-Komitees im Landkreis Vechta und des Kreisverbandes Vechta der Europaunion. Der Vorsitzende Wolfgang Zapfe sagte der «Oldenburgischen Volkszeitung», dass es bei dieser Wahl um eine Richtungsentscheidung für Europa gehe. «Denn es sind in vielen EU-Mitgliedsländern extreme Parteien hochgekommen, die Europa zerlegen wollen. Umso wichtiger sei es, mit großer Mehrheit dagegen anzugehen. »

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

27.04.2019

Europa-Matinee 2019 in Damme

 Seit 2015 feiert der Kreisverband Vechta der Europa-Union seine jährliche Europa-Matinee in einer Kreisgemeinde – in diesem Jahr am 6. April 2019 in Damme, der drittgrößten Stadt des Kreises Vechta. Rund 75 Gäste versammelten sich dazu im Eingangsbereich des Dammer Rathauses. Bürgermeister Gerd Muhle begrüßte die Gäste und betonte die Wichtigkeit, die der Europäischen Union von der transnationalen bis zur lokalen Ebene zukommt. Dann lobte er, dass die Unterstützung der EU für die regionale Entwicklung, für die Wirtschaft und Landwirtschaft und für den Schüleraustausch auch in seiner Kommune spürbar ist. Und er erinnerte daran, dass die EU für ihre friedensstiftende Rolle in Europa und der Welt im Jahr 2012 zu Recht den Friedensnobelpreis verliehen bekam.

Der Vorsitzende des Kreisverbands Vechta, Wolfgang Zapfe, dankte allen Beteiligten für die Gestaltung des Programms und verwies auf die Wichtigkeit der bevorstehenden Wahl der Abgeordneten des neuen Europäischen Parlaments. „Denn der europäische Geist sei in den Mitgliedsländern schwächer geworden, Populisten und Spalter drängten sich vor.“ Bei einigen der neuen EU-Mitgliedsländer sei der wirtschaftliche Aufschwung noch schwach und neonationalistische Strömungen stark. In anderen Mitgliedsländern mache sich Europamüdigkeit bereit. Berechtigte Kritik an der EU ja, betonte er, Populismus aus Ignoranz und Spaltungsversuchen dagegen nein. Friedensgarantie und Wohlfahrtsversprechen müssen erhalten bleiben, damit auch die nächste Generation eine gute Zukunft hat.

Festredner der Matinee war der Dammer Ortspfarrer Heiner Zumdohme. Er kritisierte den Pessimismus in der heutigen Zeit und die einseitige Ausrichtung auf materialistische Inhalte in Wirtschaft und Technik. Demgegenüber sei das Wissen über die Kulturleistungen des christlichen Abendlandes weitgehend verschwunden, die auf der Würde und auf unveräußerlichen Rechten jedes einzelnen Bürgers begründet ist. Er hätte begrüßt, wenn in die Präambel des Lissabon-Vertrags ein Gottesbezug aufgenommen worden wäre, wie in den Verhandlungen dazu vor allem von der Fraktion der Europäischen Volkspartei und von Polen gefordert. Das scheiterte jedoch vor allem am laizistischen Staats- und Politikverständnis Frankreichs. Zukunftsfähigkeit entsteht für ihn vor allem durch Aufarbeitung von Fehlern der Vergangenheit. Heiner Zumdohme schloss seinen Vortrag mit den Worten: „Gehen Sie mit Mut, Zuversicht und Freude in die Zukunft unseres wunderbaren Vaterlandes im Herzen dieses alten Kontinents Europa.“

Mette Marie Wagner, Schülerin der 11. Klasse des Gymnasiums Damme, berichtete von ihrem dreiwöchigen Praktikum, das sie bei unserem Kreisverband in Zusammenarbeit mit dem Fach Politikwissenschaft der Universität Vechta absolvieren konnte. Während dieser Zeit arbeitete sie einen Fragebogen mit 18 Fragen zu Europa aus und befragte dann Passanten in den vier Städten des Landkreises und Studierende aus einer politikwissenschaftlichen Vorlesung. Dieses Projekt einer 16jährigen Europäerin verdient hohen Respekt, auch wenn die Ergebnisse eher ernüchternd waren. Denn anders als die Studierenden hatten die befragten Passanten wenig Wissen über die europäischen Institutionen und ihre Aufgaben. Und nur Wenige kannten den Unterschied zwischen Europa und der Europäischen Union.

Eine Bläsergruppe der 6. Klasse des Dammer Gymnasiums übernahm die musikalische Umrahmung der Matinee. Mit dem Intonieren der Europa-Hymne endete die gelungene Feier.

Von links: Wolfgang Zapfe, Mette Wagner, Prof. Dr. Peter Nitschke

Erstmalig hat der Kreisverband Vechta der Europa-Union einen Praktikumsplatz für ein dreiwöchiges Betriebspraktikum vergeben. Die Gymnasiastin Mette Marie Wagner aus Damme, 11. Jahrgang, hatte ihre Bewerbung an unseren Vorsitzenden Wolfgang Zapfe geschickt. Nachdem die inhaltlichen und organisatorischen Fragen geklärt waren, hat der Vorstand zugestimmt und Mette Marie Wagner konnte am 7. Januar 2019 ihr Praktikum beginnen. Vorstandsmitglied Prof. Dr. Peter Nitschke übernahm die inhaltliche Betreuung während dieser Zeit. Zielsetzung war es, einen Fragebogen  zu erarbeiten, der sich mit dem Thema Europäische Union und der Europawahl am 26. Mai 2019 beschäftigt. Die interessanten Ergebnisse der von Frau Wagner persönlich durchgeführten Umfrage in den Städten Vechta, Lohne, Dinklage und Damme lesen Sie hier: Umfrage zur Europäischen Union

Wolfgang Zapfe, 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Vechta der Europa-Union, gab am 27. Februar 2019 folgendes Statement:

Weitere Informationen zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ finden Sie hier

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

26.02.2019

Das Europäische Parlament – Stimme der Bürger?

Der Mainzer Diplom-Politologe Uwe Espenschied hat zu der Frage „Das Europäische Parlament – Stimme der Bürger?“ am 18. Februar im Ludgeruswerk in Lohne einen engagierten und äußerst informativen Vortrag gehalten. Für seine Präsentationen, vornehmlich über europäische Themen, hat er mit „DokuLive“ eigens ein spezielles Format entwickelt, eine Kombination von Videoschau und Vortrag. Schwerpunkt bei seinem diesmaligen Auftritt war das Entstehen der Idee vom europäischen Zusammenschluss sowie die Rolle des Straßburger Parlaments. Auch die Schüler der Klassen 10 und 11 des Lohner Gymnasiums kamen am nächsten Morgen in den Genuss seiner Präsentation.

Die Idee der europäischen Einigung begann mit der Gründung der Paneuropa-Union bereits im Jahr 1922 durch den österreichischen Philosophen und Politiker Coudehoven-Kalergi. Mit der Verständigungspolitik der damaligen Außenminister Frankreichs Aristide Briand und Deutschlands Gustav Stresemann, die 1926 dafür den Friedensnobelpreis erhielten, wurden erste Schritte in Richtung einer europäischen Einigung getan. Jedoch verlief die reale Entwicklung dann leider anders. Durch die Weltwirtschaftskrise ab 1929 mit ihren Millionen von Arbeitslosen wurden die europäischen Nationen auf sich selbst zurückgeworfen. In Deutschland kam Hitler an die Macht und löste mit seinem nationalistischen Fanatismus 1939 den Zweiten Weltkrieg aus. Danach lag der Kontinent in Trümmern.

Dann jedoch begannen auf Initiative des französischen Außenministers Robert Schuman die sechs kerneuropäischen Länder (Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien, Luxemburg) den realen Einigungsprozess Europas mit der Gründung der Montanunion am 23. Juli 1952 in Paris. Fortgesetzt wurde dieser Prozess mit der Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) zur zivilen Nutzung von Atomenergie sowie der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957. Die EWG diente vor allem dem ökonomischen Wiederaufschwung nach dem Krieg durch den Abbau von Zöllen und einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Bis die EWG 1993 von der Europäischen Union abgelöst wurde, die nicht nur die erfolgreiche wirtschaftliche, sondern auch eine zunehmende politische Einigung Europas erstrebt, war sie auf 12 Mitglieder angewachsen. Durch die große Osterweiterung 2004 sowie durch kleinere weitere Aufnahmen zwischen 1995 und 2013 kamen insgesamt 28 Mitglieder zusammen. Seit 2016 will nun mit Großbritannien erstmals ein Mitglied wieder austreten.

Das Europäische Parlament hat seinen Sitz für Plenarsitzungen in Straßburg und sonst in Brüssel. Seine Abgeordneten wurden zunächst von den Mitgliedsländern delegiert, seit 1979 werden sie aber in den Mitgliedsländern von der Bevölkerung direkt gewählt. Außerdem bekam das Europäische Parlament (EP) mit dem Lissabon-Vertrag ein eigenes Budgetrecht sowie das alleinige Initiativrecht für Vorschläge an die Europäische Kommission, beides in Angleichung an die Rechte von demokratischen nationalstaatlichen Parlamenten. Nur für die Außen- und Sicherheitspolitik hat das EP keinen Auftrag. Hier liegt die Zuständigkeit bei der Hohen Vertreterin für diesen Bereich, Federica Mogherini.

Politische Erkenntnisse aus der Präsentation Ingo Espenschieds und der nachfolgenden Diskussion waren:

Auch in der nächsten Legislaturperiode der Europäischen Union dürfen die Schrecken aus der kriegerischen Vergangenheit unseres Kontinents durch die Existenz von Nationalstaaten sowie die jetzigen Vorteile seiner fortschreitenden freiwilligen Einigung nicht vergessen werden. Dazu zählen unter anderem eine freiheitliche Politik mit internationaler Verlässlichkeit, die Garantie von Menschenrechten und der Schutz von Minderheiten sowie die Wohlstandsentwicklung und -erhaltung im größten Wirtschaftsraum der Welt.

Angesichts des inzwischen leider Wiederaufkommens nationaler Strömungen muss nun das Einigende unter den Mitgliedsstaaten stärker betont werden, nicht das Trennende. Dazu braucht es eine gesamteuropäische Öffentlichkeit, auch mehr Europaschulen sind einzurichten und zu fördern. Für ältere Schüler genau wie für Studierende und Auszubildende wäre ein kostenfreies Eurail-Ticket sinnvoll. Und angesichts der vielen Autokraten anderswo auf der Welt und die durch sie geschaffenen politischen Unsicherheiten sind in der nächsten Amtsperiode der EU die Bemühungen um die Bildung einer europäischen Verteidigungsarmee zu verstärken.

Ingo Espenschied ist zuversichtlich, dass dieses Parlament eine gute Zukunft hat. Er hofft, dass durch die Wahlen am 26. Mai in den 27 Mitgliedsländern viele Europabefürworter und wenige Europagegner in das neue Parlament einziehen werden.

Für die engagierten und  anregenden Ausführungen bei seiner Präsentation erhielt Ingo Espenschied viel Beifall.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

19. Februar 2019

20 Jahre Euro – Bilanz und Ausblick

Unter diesem Titel hielt Dr. Kai Brakhage, Oberstudienrat für Wirtschaft und Politik am Gymnasium Antonianum und Vorstandsmitglied der Europa-Union Vechta, kürzlich einen Vortrag im Heimathaus Bakum. Es war ein schwieriges Thema, das der Referent den etwa 70 Besuchern gut vermittelte. Nicht nur Erwachsene, sondern auch Oberstufenschüler waren gekommen. Der Referent sprach sowohl über die Verschuldungspolitik einzelner EU-Staaten als auch über deren Auswirkungen auf den Euro.

Diese Währung wurde 1999 als Buchgeld unter Ablösung des seit 1979 in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gebräuchlich gewesenen Ecu (European Currency Unit) eingeführt, 2002 dann auch als Bargeld. Von den beiden Zugpferden der europäischen Einigung war zuvor nicht Deutschland, sondern Frankreich die stärker treibende Kraft. – Frankreich verhält sich in Fragen der Staatsverschuldung traditionell großzügiger als Deutschland mit seinem Inflationstrauma von 1922/23 im Gedächtnis. – Aber auch Deutschland war bei der Einführung des Euro als Bargeld etwas über die zulässige Grenze von 3 % des Bruttoinlandsprodukts hinaus verschuldet, eigentlich hätte man also mit der Bargeld-Einführung noch warten müssen. Jedoch erhofften sich beide Staaten einen politischen Einigungsschub für die Europäische Union (EU), die damals aus 15 Mitgliedsländern bestand. Großbritannien, Dänemark und Schweden machten nicht mit sondern behielten ihre nationalen Währungen bis heute.

Die Gemeinschaftswährung Euro erbrachte und erbringt viele Vorteile: Sie ist stabil und wurde rasch nach dem US-Dollar zur zweitwichtigsten Leitwährung weltweit. Der Euro erleichtert durch den Wegfall des Währungsrisikos nicht nur die grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sondern auch den internationalen Tourismus durch den Wegfall des lästigen Geldwechsels. Der Euro verhindert Finanzspekulationen gegen schwächelnde nationale Währungen, und er verpflichtet die Euroländer dazu, ihre Staatsverschuldung nicht auf über 3 % des Bruttoinlandsprodukts steigen zu lassen. Leider wurde und wird in der Praxis gegen diese Obergrenze öfter verstoßen, so der Referent, und das kann Stabilitätsauswirkungen haben.

2004 erweiterte sich die EU um zehn ost- und südosteuropäische Länder, 2007 kamen noch Rumänien und Bulgarien dazu. Und 2009 begann die durch das Platzen einer riesigen Immobilienblase in den USA ausgelöste weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. Davon wurden die vier überschuldeten EU-Mitgliedsländer Irland, Portugal, Spanien und Griechenland stark betroffen. Griechenland drohte sogar der Staatsbankrott. Damals wurde im Euroverbund entschieden: Nicht der Internationale Währungsfonds (IWF), sondern die Europäische Zentralbank (EZB) solle dagegen angehen. Auf diese Weise wurde Angela Merkel als Kanzlerin des wirtschaftsstärksten Landes im Euroverbund zur Krisenmanagerin. Es gelang ihr, nach schwierigen Verhandlungen und mit Hilfe des dafür geschaffenen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), Griechenland unter harten Sparauflagen vor der Staatspleite zu bewahren. Diese Auflagen trafen dann, wie üblich, hauptsächlich die Bevölkerung. Mario Draghi, der Leiter der EZB, sicherte gleichzeitig die Bonität der Staatsanleihen aller EU-Mitglieder ab, indem er viele davon aufkaufte.

Solche aus akutem Handlungsbedarf heraus geborenen Hilfsaktionen haben einen großen Nachteil, so der Referent:  Sie verhindern nicht sondern fördern den Drang der Regierungen einzelner Staaten sich über das erlaubte Maß zu verschulden. Italien ist dafür ein aktuelles Beispiel: Es musste wegen seines diesjährigen Etatplans mit überbordenden Ausgaben von der EU abgemahnt werden. Aber insgesamt hat der Euro den wirtschaftlichen Erfolg seiner Länder befördert. Und bisher hat er eine geringere Inflationsrate als früher die D-Mark. Einzelne Staaten können ihre angehäuften Schulden durch eine Abwertung ihrer Währung mindern und dadurch gleichzeitig ihre wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken.  Im Euro-Währungsverbund, dem inzwischen 19 EU-Mitglieder angehören,  geht das nicht. Zur Sicherung der Gemeinschaftswährung und zur Verhinderung der Gefahr von neuen Währungskrisen in der EU schlägt der Referent daher eine Europäische Schuldenkonferenz vor.

Der Referent fügt hinzu: „Realistisch gesehen wird es dazu höchstens aus aktueller Not bei einer neuen Wirtschafts- oder Währungskrise kommen, nicht aber, solange die Geschäfte gut laufen.“ In der anschließenden Diskussion wurde ein wichtiges Thema angesprochen, das von unseren Finanz- und Wirtschaftsexperten bisher verschwiegen wird: Durch die Niedrigzinspolitik der EZB sind den vielen Kleinsparern in den Ländern des Euroverbunds insgesamt 35 Milliarden Euro an Zinsen entgangen. Also hat innerhalb dieses Verbundes auch die Bevölkerung weiterer EU-Mitgliedsländer, nicht nur die von Griechenland, zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2009 in Europa Opfer gebracht.

Jahresbericht 2018 des Kreisverbandes Vechta

Bericht des Vorsitzenden

(In wesentlichen Teilen umfasst der Bericht den Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf der Mitgliederversammlung am 23.11.2018)

1. Vorstandssitzungen

Der erweiterte Vorstand hat sich seit der letzten Mitgliederversammlung am 17.11.2017 in 8 Vorstandssitzungen getroffen und die Arbeit in unserem Kreisverband vorbereitet, d.h. Veranstaltungen und Projekte geplant und umgesetzt. Einige Vorstandssitzungen haben wir mit einer Diskussion über aktuelle europapolitische Entwicklungen begonnen. Dieser Programmpunkt ist aber noch ausbaufähig.

Insgesamt ist die Arbeit im Vorstand  von der Entscheidung jedes einzelnen Mitglieds geprägt, seinen Beitrag für die Ausfüllung unseres Programms zu leisten. Wenn es um die verantwortliche Übernahme von Planungen und Durchführung von Veranstaltungen ging, sind nie Überredungs- oder Überzeugungskünste erforderlich gewesen. Die Lasten und Freuden sind auf mehrere ehrenamtliche Schultern verteilt worden. Und nur so war auch das diesjährige  intensive Programm zu leisten.

Ich bedanke mich als Vorsitzender sehr herzlich bei allen Vorstandsmitgliedern – Helmut Backhaus, Dr.Helmut Gross, Werner Bode, Dr. Thomas Blaha, Dr. Kai Brakhage, Heinrich Moormann, Dr. Peter Nitschke, Janett Peschel, Dominic Hermes und Hans Georg Niesel – für ihr selbstloses Engagement und die breite Unterstützung, gerade in dieser nicht einfachen Zeit für Europa.

2. Veranstaltungen

In dem Berichtszeitraum gab es ein hochwertiges, vielfältiges und den thematischen Erfordernissen der Zeit angepasstes Programm. Eine Wertung, die mir immer wieder auch von Teilnehmerinnen und Teilnehmern bestätigt worden ist. Frühzeitig sind die Mitglieder über die einzelnen Angebote in unseren 6 Rundbriefen, auf der Homepage und durch die örtliche Presse informiert worden. Ein Hinweis: zu allen folgenden Veranstaltungen hat unser Vorstandsmitglied Dr. Gross eigene Zusammenfassungen geschrieben, die auf unserer Homepage veröffentlicht sind. Herzlichen Dank.

Einen  Schwerpunkt bildete die Vortragsreihe mit 6 Vorträgen zu jeweils höchst aktuellen Themen, die von äußerst kompetenten Referenten aufgearbeitet wurden:

• Mit dem Vortrag von Dr. Kai Brakhage „Die Zukunft unseres Geldes – Analyse und Bewertung unseres gegenwärtigen Geldsystems und sich abzeichnende Alternativen“ am 19. Februar 2018 starteten wir unser Programm 2018. Der Tagungsraum in der Volksbank Vechta war mit knapp 100 Besuchern voll  besetzt. Dr. Brakhage thematisierte das gegenwärtige Währungssystem und sprach über die neu entstandenen sog. Kryptowährungen. Herzlichen Dank noch einmal, lieber Kai.
• Am 12. April schloss sich ein Vortrag von Dr. Martin Schwarz, Universität Vechta, mit einem wichtigen Thema an: „Mehr Europa wagen? Das Weißbuch der Kommission“. Auch an diesem Abend waren zahlreiche Zuhörer ins Antoniushaus gekommen. Dr. Schwarz erläuterte ausführlich und jeweils kritisch die 5 Szenarien, die EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker in einem „Weißbuch“ veröffentlicht hat. Damit war auch die Debatte um die Zukunft Europas eröffnet.
• In Kooperation mit unserem Kreisverband hatte der Leiter der  Konrad-Adenauer–Stiftung bzw. das Hermann-Ehlers-Bildungsforum Weser-Ems unser Mitglied Dr. Stephan Gerold am 29.5. 2018 zu einem „Kaminabend“ ins Rathaus in Vechta eingeladen. Der Referent an diesem Abend Frank Sprengler, Büroleiter der Stiftung in Budapest, versuchte, unter dem Thema „Ungarn hat gewählt“ u.a. aufzuzeigen, warum Ungarn unter dem Regierungschef Viktor Orban oftmals europakritische Positionen einnehme. Die anschließende Diskussion war spannend, engagiert und anregend, weil viele Zuhörer Ungarn über die langjährigen Schul- und Städtepartnerschaften kennengelernt haben. So konnten eigene Erfahrungen in die Debatte eingebracht werden.
• Die Vielfalt der thematischen Angebote zeigte auch der Vortrag, den der neue Vorsitzende des Kreislandvolkes Vechta Dr. Johannes Wilking am 5. Juni 2018 in der Universität Vechta gehalten hat: „Europe meets Vechta: Wohin steuert die europäische Agrarpolitik und was sind die Konsequenzen für die ländlichen Räume?“. Dem Referenten gelang es dabei, seine verbandspolitischen Erfahrungen mit seinen praktischen Erfahrungen als selbständiger Landwirt zu verbinden.
• Am 13. August 2018 sprach in einem sehr gut besuchten und aufschlussreichen Vortrag Prof. Dr. Joachim Kuropka im Antoniushaus über unser östliches Nachbarland Polen: „Heimat zwischen Deutschland, Polen und Europa“. Das Land habe weiterhin traditionelle Gesellschaftsstrukturen mit großen Unterschieden von Stadt und Land. Die Wohnverhältnisse seien eng, die Bürokratie stark und die Wirtschaft indes schwach. Herr Kuropka konnte sehr authentisch berichten, da er gerade eine Gastprofessur an der Uni Lodz beendet hatte.
• Unser Vorstandsmitglied Prof. Dr. Peter Nitschke setzte unser Programm am 4. September in der Hofstelle Möhring in Lohne mit dem höchst aktuellen Thema „Konsequenzen des Brexit“ fort. In einer überzeugenden Analyse beschrieb er den aktuellen Stand der Verhandlungen und die möglichen Entwicklungen und Folgen. Im Mittelpunkt stand u.a. die Frage: „Wie geht es weiter, falls die Briten die EU ohne ein festes Abkommen verlassen müssten?“ Die anschließende, sehr lebhafte Diskussion unter den fast 80 Zuhörern zeigte noch einmal die Brisanz des Brexit auf.
• Den Abschluss der Vortragsreihe bildete  das 13. Rathausgespräch am 19.10. 2018. Dem nicht nur in Vechta bekannten Historiker Prof. Dr. Michael Gehler, Universität Hildesheim, ist es überzeugend gelungen, mit dem Thema „Die Europäische Union – Entstehen, Zusammenhalt, Zukunft“ die  historische Entwicklung und die gegenwärtige Krise zu erläutern. Besonders erfreulich war auch hier der sehr gute Besuch. 
• Zum vierten Mal hatte die Europa-Union zu einer Europa-Matinee am 17. 6. 2018  eingeladen. In diesem Jahr war die Gemeinde Vibek unser Kooperationspartner und zeigte sich von ihrer besten Seite.  Ca. 150 Besucher konnte Bürgermeister Gerd Meyer im Rathaus begrüßen. Den Festvortrag hielt Dr. Susanne Muhle, in Rechterfeld geboren und Abiturientin am Antonianum. Sie ist jetzt wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung „Berliner Mauer“ an der Bernauer Straße. Sie sprach über das Thema: “Alles längst Geschichte? Der Kalte Krieg als Teil der europäischen Geschichte und Gegenwart“. Mit lang anhaltendem Beifall bedankten sich die Zuhörer für ihren eindrucksvollen Vortrag. Musikalisch umrahmt wurde die Matinee vom Visbeker Duo Dr. Jutta Heyen (Klavier) und Dr. Werner Look (Cello) und dem Chor „Chorage“. Zum ersten Mal hatte die Europa-Union einen Wettbewerb: „Wie stelle ich mir Europa vor“ für die Schüler und Schülerinnen der 3. und 4. Klassen aus den Grundschulen Erlte/Hagstedt, Rechterfeld und Visbek ausgeschrieben. Eindrucksvolle Arbeiten aus unterschiedlichem Material konnten bestaunt werden. Als 1. bis 3. Preis gab es Kinokarten.  Eine sehr gelungene Aktion. Die Gemeinde Visbek mit ihrem engagierten Bürgermeister Gerd Meyer und seinem Team  hatten „ganze Arbeit“ geleistet. Herzlichen Dank! Im nächsten Jahr wollen wir uns zur Europa-Matinee im Südkreis, in Damme, treffen.
• Neben diesen Aktivitäten haben wir – wie in jedem Jahr – eine  Betriebsbesichtigung angeboten. In diesem Jahr besuchten wir die Whiskey-Brennerei von Herrn Lübbehusen im Eco-Park in Emstek. Es soll nicht bei einer Besichtigung geblieben sein…
• Eine besondere „Betriebsbesichtigung“ war die Teilnahme an einer Führung durch die Ausstellung „Sehnsucht Europa – Zusammenfinden“ im Industriemuseum Lohne am 23. 9. 2018. Die museumspädagogisch sehr gelungene  Wanderausstellung informierte u.a. über Begegnungen von Menschen unterschiedlicher Herkunft.
• Wie Sie wissen, haben wir unseren Info-Stand auf dem Europaplatz aufgegeben. Seit 4 Jahren informieren wir mit einem gut positionierten Stand und vielfältigen Informationsmaterialien die Besucher der Garten- und Kunstausstellung „Stadtgarten“ vor dem Museum. Die Zahl der Gespräche hat in diesem Jahr – am 2. und 3. Juni – erneut zugenommen. Den konditionsstarken Standbetreuern gilt mein Dank.

Unser Jahresprogramm erweiterte sich noch durch folgende Angebote:

• Bevor die Angebote  zum „Schlussspurt“ in diesem Jahr ansetzten, erwähne ich gern unser Engagement – wie in jedem Jahr – bei den Internationalen C-Jugendturnieren, die vom Blau-Weiß Langförden im Mai und von Blau-Weiß Lohne  im August ausgerichtet werden. Wir überreichen dabei Pokale z.B. für den fairsten Spieler oder den besten Torwart. Wir nehmen diese Termine sehr gerne wahr, um die Arbeit der Vereine für die Jugend in Europa zu unterstützen und das Engagement der Verantwortlichen zu würdigen.
• Auch in diesem Jahr konnte der Organisator Helmut Backhaus ca. 300 Zuhörer beim Singen für Europa im Foyer des Rathauses in Vechta begrüßen. Instrumentalisten und 6 Chören aus Vechta, Steinfeld und Goldenstedt darunter auch das Jugendquartett „Stimmbar“ gelang es, das Publikum mit ihren Beiträgen  zu begeistern. In einer Pressenotiz heißt es: “Sie schufen insgesamt einen Gesamteindruck, der Ausweis eines hochwertigen Chorgesangs und musikalischer Genuss zugleich war.“ Herzlichen Dank an Dich Helmut für den großartigen Einsatz! Zum Konzert im nächsten Jahr haben wir einen erfolgreichen Männerchor aus Seulingen im Eichsfeld, dem Ort meiner Kindheit, eingeladen.
• Unsere diesjährige Studienreise führte 38 Teilnehmer vom 18.- 23. Juli 218 nach Edinburgh in Schottland. Diese Reise wurde von unseren Vorstandsmitgliedern Dr. Kai Brakhage und seiner Ehefrau Heike glänzend vorbereitet. Das umfangreiche und vielfältige Programm – eine Mischung aus kultureller Bildungs- und europapolitischer Informationsreise – hat  einen Eindruck von den anhaltenden Autonomiebestrebungen und den damit verbundenen Spannungen im Verhältnis zu England, Wales und Nordirland vermittelt. Diese Reise hat unseren Blick auch immer wieder auch auf die landschaftlichen Schönheiten der Region gelenkt. Herzlichen Dank an Kai und Heike Brakhage für dieses unvergessliche Erlebnis!
• Zum ersten Mal haben wir vom 22.5. bis 25.5.2018 neben der Studienreise eine kurze Städtetour nach Berlin angeboten. 18 Personen erlebten ein abwechslungsreiches Programm. Sie erhielten neue Eindrücke z.B. durch den Besuch des Bundestages, der Europäischen Kommission, des Kabaretts „Die Distel“, der Gedenkstätte des Stasi-Gefängnisses Berlin Hohenschönhausen und der Stiftung „Berliner Mauer“ an der Bernauerstraße, wo Frau Dr. Muhle uns beeindruckende Informationen gab. Die Besichtigung der „Berliner Unterwelten“ führte uns in den strahlensicheren Luftschutzbunker.
• Wie im letzten Jahr haben wir wieder eine Fahrradtour angeboten. Am 29. August trafen sich 15 Radlerinnen und Radler und machten sich auf dem Weg „Rund um Vechta“. Am Ziel der Reise im Zitadellenpark in Vechta gab es noch aufschlussreiche Informationen über die historischen Anlagen. Ich danke Helmut Backhaus ganz herzlich für die Vorbereitung.
• Dieser Bericht wäre unvollständig, wenn ich nicht noch auf zwei Punkte hinwiese: 1. Vier Mitglieder unseres Kreisverbandes und Dominic Hermes als Besitzer im Landesvorstand haben an der Landestagung am 22.9. 2018 in Bad Iburg teilgenommen. 2. Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Kreisverbandes, ggf. auch des Landesverbandes, wird im Januar 2019 eine Schülerin des 11. Jahrganges von der Europaschule Gymnasium Damme, ein dreiwöchiges Betriebspraktikum bei der Europa-Union absolvieren. Dieser ungewöhnliche Wunsch machte uns zunächst ratlos. Dann aber haben wir Folgendes festgelegt: Sie wird von Dr. Martin Schwarz betreut, einen Arbeitsplatz in der Universität haben und sich mit Erhebungen und Auswertungen der Europawahlen beschäftigen. Wir alle sind sehr gespannt.

Zusammenfassend bleibt festzustellen:

Der KV Vechta konnte auch 2018 ein vielfältiges, attraktives und aktuelles Programm anbieten. Die Steigerung der Besucherzahlen ist sicherlich auch darauf zurückzuführen. Berichtenswert ist auch, dass vermehrt Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied des KV sind, unsere Gäste waren, d.h. aber auch, aus einer anderen Perspektive betrachtet, dass unsere Mitglieder noch zahlreicher erscheinen könnten.

Die Arbeit der Europa-Union wird verstärkt in der Öffentlichkeit und besonders auch in den örtlichen Medien wahrgenommen. So wird der Vorsitzende oft gebeten, zu europapolitischen Fragen (z.B. in dem jährlichen Kommentar zum Europatag und in Interviews) Stellung zu nehmen. Auch um Grußworte z.B. bei Jubiläen von Städtepartnerschaften wird er oft gebeten. Weniger erfreulich ist es allerdings, oft zu erfahren, welche Kraftanstrengungen jedes Mal nötig sind, Vor- und Nachberichte über unsere Veranstaltungen rechtzeitig und in angemessenem Umfang in die örtliche Presse zu bekommen.

Seit etwa 3 Wochen ist der Kreisverband auch mit facebook verbunden. Wir haben im Vorstand lange, intensiv und konträr über Chancen und Risiken dieses Mediums diskutiert. Letztlich sind wir jetzt also im Netzwerk vertreten. Die Informationen über unsere Arbeit und Hinweise auf unsere Veranstaltungen würden – so wurde immer wieder betont – auf diesem digitalen Wege besonders auch jüngere Personen erreichen. Sollten sich aber z.B. Hasskommentare auf der Seite finden, würden wir wieder aussteigen. Für verbesserungswürdig halte ich auch die Kontakte zu den einzelnen Parteien . Ich wünschte mir, dass es in jeder Partei einen „Europabeauftragten“ als Ansprechpartner gäbe. Bisher ist es nicht gelungen. Ich will dennoch weiter versuchen, in Gesprächen diesen Vorschlag umzusetzen.

Zur Öffentlichkeitsarbeit gehört aber auch die inhaltliche Gestaltung unserer Homepage. Sie wird jetzt digital moderner gestaltet. Für die Vermittlung danke ich Janett Peschel. Mein ganz besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang auch Herrn Dr. Helmut Gross. Er hat über jeden Vortrag einen eigenen ausführlichen Bericht verfasst, der auf der Homepage veröffentlicht ist. Das ist m.E. gelungene Informationspolitik.

Eine dringende Bitte in diesem Zusammenhang: Ich würde mich freuen, nein, ich halte es inzwischen für unverzichtbar, wenn noch mehr Mitglieder damit einverstanden wären, dem KV ihre Mail-Adresse anzugeben. Wir könnten dann schneller und vor allem auch kostensparender z.B. unsere Rundbriefe versenden und aktuelle Änderungen weitergeben. Vielleicht können wir heute Abend bei den Eintragungen in die Anwesenheitsliste diese Adressen ergänzen. Die Rundbriefe werden übrigens über „unbekannte Adressen“ verschickt, unter CCC. Wir diskutieren z.Zt. darüber, ob wir aus Arbeits- und Kostengründen den Informationsversand per Post einstellen müssen. Ältere Mitglieder könnten sich z.B. von jüngeren Familienmitgliedern helfen lassen.

Alle in diesem Bericht aufgeführten Veranstaltungen und Aktionen wären nicht möglich gewesen, wenn nicht die Mitglieder des Vorstandes in der ihr eigenen Weise ihren wesentlichen Anteil  am Gelingen gehabt hätten. Dafür sage ich noch einmal herzlichen Dank. Mein Dank gilt auch all denen, die immer wieder Anregungen gegeben und durch ihren Besuch unsere Arbeit unterstützt haben. Diese Unterstützung benötigen wir im nächsten Jahr wegen der Europawahlen am 26.Mai in besonderer Weise. Dazu später mehr.

Ich wünsche mir, dass auch für unser Programm 2019 Anregungen aus den Reihen der Mitglieder kommen. Heute Abend bietet sich dazu eine erste Gelegenheit.

Soweit mein Bericht.

Wolfgang Zapfe

1.Vorsitzender

Liebe Europafreunde,

lassen Sie uns – gerade in dieser tiefen Krise – weiter für das europäische Einigungsprojekt  arbeiten, für das große Geschenk des Friedens. Wir haben es geerbt, lassen Sie es uns für unsere Kinder und Enkelkinder bewahren. Ich zitiere zum Schluss aus einem Aufruf von Bundestagsabgeordneten der CDU,SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen, der als Motivation für die kommende Europawahl dienen könnte. Unter der Überschrift „Die europäische Demokratie erhalten“ heißt es:

„Die Europäische Union ist das Beste, was dem Kontinent Europa passieren konnte. Die EU hat uns Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Die große Mehrheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger unterstützt deshalb die europäische Integration und schätzt die Europäische Union – und das, obwohl von innen wie von außen zunehmend aggressiver versucht wird, sie zu destabilisieren und ihre demokratische Legitimation in Frage zu stellen… Als Demokraten sollten wir es den Spaltern nicht zu leicht machen. Über alle Parteigrenzen hinweg haben wir eine gemeinsame Verantwortung und Aufgabe: Wir müssen den nachkommenden Generationen die europäische Demokratie erhalten. Wir haben die Verantwortung, achtsam mit der europäischen Integration umzugehen. Und wir haben die Aufgabe, in einem mutigen Wettstreit der Ideen echte Visionen für Europa zu entwerfen und zu diskutieren… Natürlich gibt es Probleme in und mit der EU. Diese müssen wir benennen und darüber sprechen, wie sie zu lösen sind. Dabei dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, was auf dem Spiel steht. Wir müssen uns dem Versuch, den Erfolg der letzten Jahrzehnte zunichte zumachen, entschlossen entgegenstellen. Diese Anstrengung muss uns Europa wert sein.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union

16.11.2018

Ruth Stephan: Tonfiguren, Materialbilder und Gemälde zu: Europa, Entstehung und Vision

Völkerverständigung

Diese sehenswerte Ausstellung Ruth Stephans ist von hoher künstlerischer Qualität und mit wichtigen politischen Inhalten zur Nachkriegs-Geschichte und zur Gegenwart unseres Kontinents verknüpft. Sie ist in der Villa Vivendi, Deichstraße 19 in Lohne bis Ende Januar 2019 werktags zu besichtigen – am besten freitags  sowie nach telefonischer Anmeldung unter Nr. 04442 720692 oder 802933.

Ab 2010 begann die Vechtaer Künstlerin Ruth Stephan sich mit der Gestaltung von politischen und gesellschaftlichen Themen seit der Nachkriegszeit zu beschäftigen. Angefangen mit der Stunde Null in Deutschland 1945 sowie dem anschließenden Wiederaufbau und den Hoffnungen auf dauerhaften Frieden, von ihr symbolisiert in der Tonfigur „Die Friedenstaube“. Es folgten Werke zu schmerzhaften Ereignissen während der deutschen Teilung durch den Bau der Berliner Mauer 1961 und zum freudigen Ereignis, dass diese 1989 fiel.

Zum politischen Hintergrund der ausgestellten Werke Ruth Stephans: Der europäische Einigungsprozess begann 1952 mit der Gründung der Montanunion und setzte sich 1957 fort durch Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Diese EWG verwandelte sich 1991 in die auch politische Europäische Union (EU). Wichtige Ereignisse wurden, neben ihrem dauernden Wachstum durch Aufnahme weiterer Mitglieder, dann die Abwendung der Schäden durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 sowie die Bewältigung  der Zuwanderung aus arabischen und schwarzafrikanischen Ländern. Darauf liegt auch ein thematischer Schwerpunkt der Ausstellung. Als letztes geht es der EU derzeit um die Regelung des von Großbritannien 2016 beschlossenen Austritts und um ihre eigene innere Festigung. Zu all diesen Themen hat Ruth Stephan inzwischen ca. 50 kleine Tonfiguren und Materialbilder, später auch kleinere und größere Gemälde geschaffen. 30 von ihnen sind in der jetzt laufenden Ausstellung in dem schönen Jugendstil-Haus Villa Vivendi in Lohne vertreten.

Eine der dort gezeigten kleinen Tonfiguren geht bis zum Anfang der Geschichte unseres Kontinents zurück: „Europa und der Stier“, also die Entführung der phönizischen Königstochter dieses Namens durch Gottvater Zeus nach Kreta. Und eine andere Tonfigur („Der Denker“) erinnert an den Athener Philosophen Sokrates aus der Zeit der griechischen Klassik. Er wurde 1994 Namensgeber des ersten studentischen  Bildungsprogrammes der Europäischen Union. Das Bild „Euromilch (Troika)“ verarbeitet die Finanzhilfen an das überschuldete Grie-chenland nach seiner finanziellen Überprüfung durch EU, Europäische Zentral-bank und den Internationalen Währungsfonds. Drei Kontrolleure von dort er-scheinen auch im Bild „Die Institution (Troika)“.

Weitere der ausgestellten Bilder gestalten Gefahren und Hoffnungen der ankommenden Flüchtlinge. Die Bilder „Eine arabische Frau geht zur Wahlurne“ und „Vision einer arabischen Frau von der Freiheit und einer Welt ohne Waffen“ zeigen  Schritte zur weiblichen Emanzipation nach der Ankunft in Europa. Und bei dem Bild „Der Schokokuss“ geht es nicht um das Reizthema: Schwarz-afrikanischer Mann und junge blonde Frau. Beide Figuren sind zwar auf dem Bild. Zwischen ihnen steht jedoch übergroß eine der bei uns beliebten, mit Schokolade ummantelten Schaumzuckersüßigkeiten, die früher Mohrenkopf genannt wurden, dann Negerkuss, und die politisch korrekt jetzt Schokokuss heißen. Nach ihr schmachtet die junge Frau, nicht nach dem dahinter stehenden Mann.

Einen Ausflug nach Schwarzafrika machte Ruth Stephan zuletzt mit dem Bild „Zerstörungspotential von Mensch und Tier“ (von 2017), das den machtvollen Kampf zweier Nashörner zeigt, und das Bild „Nashorn kupiert“ (von 2018). Dieses Tier läuft mit abgesägtem Horn traurig durch die Buschlandschaft. Darüber steht auf Englisch: Nun bin ich zu nichts mehr nützlich. Den für uns unvorstellbaren Frevel begehen Wilderer, genau wie das massenweise Töten von Elefanten, selbst von Tieren in Nationalparks. Denn reiche Chinesen und Vietnamesen kaufen für viel Geld deren Elfenbein, aus alten abergläubischen Wertvorstellungen und illegal über internationale Schmuggelwege. Durch diese Wilderer sind nicht nur die Tiere, sondern auch die Ranger in tödlicher Gefahr. Die Künstlerin hält diesem Jagdfrevel in derzeit noch utopischer Hoffnung vermutlich entgegen, die betroffenen schwarzafrikanischen Staaten könnten sich durch Anschubhilfen aus Europa wirtschaftlich so gut entwickeln, dass die jetzt durch Wildereien vom Ausstreben bedrohten Großwildtiere die ungefährdete Attraktion für in- und ausländischen Touristen bleiben könnten.

Das Bild „Die Völkerverständigung“ zeigt vier Menschen verschiedenen Alters und verschiedener Hautfarbe, sich zusammenschließend vor einem mächtigen Holzkreuz. Auch es enthält eine politische Botschaft: Verständigung statt Ablehnung beim notwendigen Integrationsprozess im Aufnahmeland ist friedensfördernd. Ein anderes Gemälde befasst sich mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU. Auf einer langen Treppe steigen Menschen in eine nebulöse Zukunft hinauf. Daneben hängen zwei Bilder mit dem gleichen Titel „Europa steht Kopf“, jeweils eine menschliche Figur zeigend: einmal mit zwei schwarzen zweiseitigen Beinen und silbernen Harmonie-Ringen, das andere Mal mit zwei roten zweiseitigen Beinen und hinter der rechten Schulter einer europablauen Schärpe. Damit wird ausgedrückt: Die Europäische Union ist politisch in einer schwierigen Phase. Sie hat jedoch Zukunft, wenn sie sich ihre epochal neue, human-demokratische Form nicht durch Kritik von innen oder außen verkehren oder zerstören lässt, sondern ihre politische Konzeption entschlossen weiterverfolgt.

Von links: Stellv. Bürgermeisterin Simone Göhner, Prof. Dr. Michael Gehler, Wolfgang Zapfe und Prof. Dr. Peter Nitschke

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

25.10.2018

Zur Geschichte und Stärke der Europäischen Union

Unter diesem Titel hielt der renommierte Hildesheimer Professor Dr. Michael Gehler im Vechtaer Rathaussaal einen gut besuchten Vortrag, auf Einladung des Kreisverbandes der Europa-Union in Zusammenarbeit mit der Stadt. In konzentrierter Form stellte der Vollblut-Europäer Gehler die Geschichte des europäischen Zusammenschlusses nach dem 2. Weltkrieg dar: Er wurde 1946 von Winston Churchill durch eine Rede an der Universität Zürich angestoßen und 1952 mit der Gründung der Montanunion durch sechs westeuropäische Staaten begonnen und 1957 mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie von Euratom fortgesetzt. 1992 entstand daraus die auch politische Europäische Union, die durch den Zusammenbruch des Sozialismus in Osteuropa nach und nach gesamteuropäisch werden konnte. Durch Neuaufnahmen von 1973-2013 wuchsen ihre Mitglieder auf 28. Jetzt will mit Großbritannien eines von ihnen erstmals wieder austreten.

Die europäische Einigung bestand immer aus Schritten in politisches Neuland, und sowohl EWG wie EU sind aus jeder ihrer zahlreichen Krisen gestärkt hervorgegangen. Der Referent erwartet dies auch nach dem bevorstehenden Brexit. Er versteht nicht, warum dieser erfolgreiche Staatenbund einer Einheit in Freiheit und Verschiedenheit und warum seine gemeinsame Währung von krittelnden Politikern und Bürgern immer schlecht geredet wird. Die EU hat weltweites Ansehen, garantiert  Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Minderheitenschutz und wirtschaftlichen Erfolg. Aus vielen Teilen der Welt kommen sowohl Fachkräfte wie Wirtschaftsflüchtlinge in sie, weil sie hier ein bürgerlich gesichertes Leben in Frieden und Freiheit erwarten können. Dies zu erklären und Wert und Stärke der EU zu vermitteln, dafür tritt der Referent als Hochschullehrer und begehrter Vortragsredner überzeugend ein. Er sieht nur eine Schwäche an ihr: Sie täte sich schwer damit, sich vor ihren Feinden von innen und von außen zu schützen.

Janett Peschel

Beisitzer der Europa-Union Vechta

21. September 2018

„Einen Hauch von Rauch und Wind erleben“

Getreu diesem Motto folgten die Teilnehmer auf unserer diesjährigen Betriebsbesichtigung der fachkundigen Führung von Jens Lübbehusen durch seinen Betrieb „The Lübbehusen Malt Distillery“.

Wir erfuhren aus erster Hand, wie echter norddeutscher Single Malt Whisky hergestellt wird, angefangen von der eingesetzten Gerste bis hin zum Fasslager. Mit Jens Lübbehusen erkundeten wir gemeinsam die Destillerie und wurden von ihm in die Geheimnisse der Whisky-Produktion eingeweiht. Warum ist die Form der Kupferbrennblase so wichtig für den fruchtigen Geschmack des Whiskys? Warum werden Fässer ausgebrannt, bevor der Whisky eingefüllt wird? Diese und viele weitere Fragen beantwortete Jens Lübbehusen ausführlich. Im Anschluss haben wir zusammen mit dem Master Distiller ein Gläschen seines exklusiven Single Malt Whiskys verkostet. Das war ein spannender und anregender Nachmittag. Wir wissen nun, dass ein Whisky sich erst nach drei Jahren Reifezeit im Fass auch Whisky nennen darf!

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

04. September 2018

Brexit – und was dann?

In seinem Vortrag über die möglichen Konsequenzen des Austritts Großbritanniens aus der EU zeigte der Vechtaer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Nitschke auf Einladung der Europa-Union Vechta eine Reihe von Folgen auf, die sich ergeben könnten.

Seit Frühjahr 2017 wird in Brüssel über die Modalitäten verhandelt, aber konkrete Ergebnisse hat es bisher nicht gegeben. Das hat verschiedene Gründe. Zum einen gibt es in der Geschichte von EWG und EU keinen Präzedenzfall für einen Austritt. Zum zweiten sind sich die EU-Spitze und die 27 anderen Mitgliedsländer einig, dass ein abgehender Partner nicht erwarten kann, einerseits auszutreten und sich andererseits die Zollfreiheit für den Austausch von Waren und Dienstleistungen mit der Union zu erhalten. Und zum dritten liegt es daran, dass sich in der britischen Bevölkerung ähnlich wie in den beiden großen politischen Parteien, den Konservativen und den Sozialisten, die Brexit-Befürworter und die Brexit-Gegner weiterhin hart gegenüberstehen. Deswegen, und wegen ihrer prekären Mehrheit, kann Ministerpräsidentin May von ihren Plänen und Vorstellungen wenig durchbringen.

Das wird sich in den verbleibenden sechseinhalb Monaten bis zum Austrittstag 29.3.2019 auch nicht ändern. Dann würde es aber zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland wieder eine Zollgrenze geben sowie keinen freien Waren- und Personenverkehr mehr zwischen Großbritannien und den EU-Ländern. Der Schaden für die britische Wirtschaft (Industrie, Handel, Banken und Finanzwesen), das Gesundheitssystem, die Hochschulen und die Beschäftigung von EU-Bürgern wären schwer davon betroffen. Da die Briten aber keine weltanschaulichen, sondern pragmatische Politiker sind, skizzierte der Referent in der anschließenden Diskussion zwei denkbare Szenarien:

1. Man beachtet einfach den Austrittstermin nicht und verhandelt über ihn hinaus weiter. Oder
2. Die Politiker verständigen sich im Unterhaus schnell auf ein zweites Referendum, das im Januar oder Februar stattfinden könnte und das nach jetzigen Meinungsumfragen eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der EU erbringen würde.

Beides sind derzeit natürlich nur Vermutungen. Erst die nächsten Monate werden Klarheit bringen.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

13. August 2018

 Polens Stellung in Europa

In einem gut besuchten und interessanten Vortrag  sprach auf Einladung des Kreisverbands Vechta der überparteilichen Europa-Union der Vechtaer Historiker Prof. Dr. Joachim Kuropka über unser östliches Nachbarland. Er zeigte dessen politischen Weg seit 1918 auf, mit den Stationen 2. Republik, deutsche Besatzung, sowjetischer Satellitenstaat und seit 1989 parlamentarisch-demokratische 3. Republik.  Diese hat seit 2015 eine nationalkonservative Regierung, die jetzt durch die EU wegen Zweifeln an der Unabhängigkeit ihrer Justiz ein Vertragsverletzungsverfahren in zweiter Stufe bekommen hat. Wie der Referent ausführte, ist das Land noch nicht in Mitteleuropa angekommen, sondern ein Teil Ostmitteleuropas geblieben. Es hat weiterhin traditionelle Gesellschaftsstrukturen, mit großen Unterschieden von Stadt und Land, sehr beengten Wohnverhältnissen, einer starken Bürokratie sowie einer vergleichsweise schwachen Wirtschaft. Deswegen gehen viele junge Leute weiterhin zur Arbeit ins Ausland, vor allem nach Großbritannien und Deutschland.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

31.07.2018

Studienreise nach Edinburgh in Schottland

Die diesjährige Fahrt des Kreisverbandes Vechta der überparteilichen Europa-Union Deutschland führte die 38 Teilnehmer sechs Tage vom 18. bis 23. Juli ins hochsommerliche Schottland mit Quartier in der Hauptstadt Edinburgh. Dort wurde die geschichtliche, wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung von der Gruppe erkundet. Sie erlebte Teile ihres diesjährigen Sommerfestivals mit, besuchte die alte Königsburg und das seit 1999 neu bestehende Schottische Parlament. Ein Tagesausflug führte die Teilnehmer in nordwestliche Richtung an den Rand des gebirgigen Nordteils des Landes. Außerdem informierte der deutsche Generalkonsul über die aktuelle politische Ausrichtung Schottlands und deren Europafreundlichkeit. So bekamen alle einen plastischen Eindruck von den  Autonomiebestrebungen Schottlands und den damit verbundenen Spannungen durch die mannigfachen, historisch gewachsenen Verschränkungen mit den drei anderen Landesteilen Großbritanniens: England, Wales und Nordirland.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

11.06.2018

Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union

Auf Einladung des Kreisverbands Vechta der Europa-Union sprach Dr. Johannes Wilking vor einem kleinen jedoch interessierten Kreis über dieses Thema. Als Vorsitzender des Landvolkverbands Vechta hat er viel Erfahrung auf diesem Gebiet, und als selbständiger Landwirt auch praktische Erfahrungen mit Tierzucht und Ackerbau. Als Referent gelang ihm eine schlüssige Darstellung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Er zeigte ihre Anfänge in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ab 1962 auf, als Brüssel Produktförderung betrieb, d.h. die einzelnen Erzeugnisse der Landwirte in den Mitgliedsstaaten bezuschusste. Das führte in manchen Bereichen zu großen und viel kritisierten Überschüssen: zu Milchseen, Butterbergen, Tomaten- oder Weintrauben-Schwemmen, so der Referent.

Nach Gründung der Europäischen Union 1993 wurde die Agrarpolitik zweistufig. Säule 1 ist seither zuständig für Direktzahlungen an die Landwirte und für gemeinsame Marktordnungen. Säule 2 ist zuständig für die Entwicklung ländlicher Räume, den Natur- und Tierschutz sowie nun auch fürs Tierwohl. Zur praktischen Durchführung sind diese beiden Bereiche vielfach verschränkt. Junge Landwirte und Kleinbetriebe erfahren besondere Förderungen. Wie Wilking darlegte, wird jetzt an der Ausgestaltung der nächsten Agrar-Förderperiode  gearbeitet. Sie geht von 2021-2027, wird in Brüssel beschlossen und muss von den dann noch 27 Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Nach dem Austritt Großbritanniens werden dem EU-Haushalt etwa 13 Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen. Die Mittel werden also knapper, auch für die Landwirtschaft, der Förderbedarf  aber größer.

Als Vorsitzender der Vechtaer Europa-Union dankte Wolfgang Zapfe dem Referenten am Schluss vielmals für seine schlüssigen Ausführungen zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

03.06.2018

Ungarn hat gewählt

Unter diesem Titel veranstaltete das Hermann-Ehlers-Forum aus Oldenburg  in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Vechta der Europa-Union und der Stadt Vechta einen Vortrag, der mit etwa 40 Zuhörern gut besucht war. Referent war Frank Spengler, Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Budapest. Es ging zunächst um die Parlamentswahl vom 8.4.18, bei der die Fidesz-Partei erneut stärkste politische Kraft wurde, wodurch ihr Vorsitzender Viktor Orban einen vierten Regierungsauftrag  bekam. Der Referent ging von diesem Wahlsieg aus zeitlich zurück, um zu erklären, wie die  nationalistische Haltung Ungarns seit 2010 immer stärker wurde. Dabei erwähnte er auch die Gleichheiten und Verschiedenheiten Ungarns mit den drei übrigen Visegrad-Staaten, also mit Tschechien, der Slowakei und Polen. Alle vier sind durch die große Osterweiterung 2004 Mitglieder der Europäischen Union geworden. Und in ihnen spielt die Nation weiterhin eine große Rolle.

Die westeuropäischen Staaten haben damals leider keinem der 10 Neuaufnahmen Hilfestellungen zu demokratischen Verhaltensweisen und pluralistischem politischen Umgang gegeben – auch nicht den 2007 aufgenommenen Ländern Rumänien und Bulgarien.  Sie haben auch nicht nach deren jeweiligem geschichtlichem Erbe gefragt. Bei ihnen allen hat historisch die Nationalfrage eine große Rolle gespielt. Und seit ihrer Befreiung vom Sowjetkommunismus, wo sie bloße Satelletitenstaaten waren, spielt das Nationale wieder eine Rolle. Was Ungarn betrifft: Dort gab es im Herbst 1956 einen Volksaufstand, der zwar von der Sowjetunion militärisch niedergeschlagen wurde, dem Land danach aber die relative Freiheit des „Gulaschkommunismus“ unter Janos Kadar und dadurch auch viele westliche Touristen gebracht hat. Im Sommer 1989 durchschnitt Ungarn dann unter Außenminister Gyula Horn den Sperrzaun zu Österreich  und leitete damit das Ende der kommunistischen  Herrschaft in Europa und in vielen Ländern Asiens ein. Das hat auch die deutsche Wiedervereinigung möglich gemacht, das sollten wir nicht vergessen.

Die Ungarn hatten 1989/90 eine relativ einfache Abkehr vom Sowjetsystem durch einen Runden Tisch und die Gründung bürgerlicher Parteien: sozialistisch, liberal und konservativ. In der ersteren verblieben viele Kommunisten. Sie und die Neuerer in ihr konnte sich in den Folgejahren nicht zu einer einheitlichen und nach vorwärts blickenden Partei entwickeln, die Liberalen auch nicht; die Konservativen mit ihrem ersten Wahlsieg unter Viktor Orban 2002 dagegen schon. 2003 gründete sich dann mit der Yobbick eine Partei rechts der Fidesz, christlich und patriotisch radikal ausgerichtet. Und Orbans Regierungs-Rechtskurs wurde immer autoritärer. Gleichwohl ist die Partei in Straßburg und Brüssel weiterhin in der konservativen Fraktionsgemeinschaft EVP, zu der u.a. auch CDU, CSU und ÖVP gehören. Dafür gibt es sicherlich nicht nur taktische, sondern auch inhaltliche Gründe, die aber bei uns öffentlich nicht thematisiert werden.

Warum das so ist, diese Frage wurde vom Referenten und in der anschließenden Diskussionsrunde mit den Zuhörern nicht angesprochen. Sondern es ging um konkrete  persönliche, landestypische und politische Erfahrungen. Dies mit Schwerpunkt auf Bekanntschaften und gegenseitige Besuche im Rahmen der Städtepartnerschaft Vechtas mit Jaszbereny, einer ländlich geprägten Stadt mit 28.000 Einwohnern, 75 km östlich von Budapest. Das  25-jährige Jubiläum dieser Partnerschaft wird unter Vechtaer Beteiligung Anfang September dort gefeiert werden. Sie hat in dieser Zeit viele Hiesige (Lokalpolitiker, Vereinsmitglieder, Feuerwehr und Polizei, Schulen, Kinder in einem Zoo-Ferienprogramm, Berufsschüler, Ärzte, Studierende und Dozenten) mit dortigen Kollegen und anderen Bewohnern in Verbindung gebracht. Angeregt wurde diese Partnerschaft noch vor der politischen Wende 1989 durch die Direktoren der beiden Traditionsgymnasien hier und dort.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

19. Februar 2018

Die Zukunft unseres Geldes

Auf Einladung des Kreisverbandes Vechta der Europa-Union hielt ihr Vorstandsmitglied Dr. Kai Brakhage einen hochinteressanten Vortrag über das gegenwärtige Währungssystem und über die neu entstandenen sogenannten Kryptowährungen. Die knapp hundert in den Tagungsraum der Volksbank Vechta gekommenen Zuhörer verschiedener Altersstufen hörten zuerst eine Analyse der Grundlagen des Geldwesens in modernen Gesellschaften. Da gibt es Geld als Zahlungsmittel in Münzen und Scheinen, herausgegeben von der Bundesbank. Und es gibt das Giralgeld, das die Geschäftsbanken für die bargeldlosen Überweisungen und für Kreditvergaben verwenden.

Nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 wurde auf unterschiedlichen Ebenen damit begonnen, dieses System zu erneuen. Neue Möglichkeiten, wie die Intensivierung bargeldloser Zahlungen oder die  Kryptowährungen, kamen auf. Laut Dr. Brakhage wird der Trend zu einer immer bargeldloseren Welt anhalten. Grund dafür sind auf der einen Seite die technischen Möglichkeiten, die bereits heute das Bargeld überflüssig machen könnten, zum anderen zahlreiche politische Interessen, die z. B. die Kontrolle von Geldzahlungen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der  Steuerhinterziehung erreichen wollen. In Deutschland ist die Bereitschaft zur Bargeldlosig-keit aber gering.

Eine zweiter Trend sind die Kryptowährungen. Sie setzen fast immer auf die Technologie des Bitcoin, d.h. die Möglichkeit zum kollektiven Aufbau von digitalen Blockchains. Bereits heute gibt es über 7000 Währungen dieser Art. Zwar kann man der Technologie vertrauen, es ist jedoch unwahrscheinlich, dass diese „Gelder“ jemals staatliche Geldfunktionen übernehmen. Sie können aber auf anderen Einsatzfeldern genutzt werden. Das Rückgrat unseres Geldsystems bleiben jedoch die Banken. Die kleineren Geschäftsbanken sollten dabei von der Politik nicht über Gebühr reglementiert werden. Denn sie kennen ihre Kunden vor Ort, und sie, d.h. die Geschäftsleute aus dem Mittelstand, sind und bleiben ein wichtiger Faktor unserer  Volkswirtschaft.

Dr. Helmut Gross

Schriftführer der Europa-Union Vechta

24.02.2018

Wie mehr Europa wagen?

Vor einem überschaubaren und interessiert mitgehenden Publikum hielt Dr. Martin Schwarz vom Fach Politische Wissenschaft der Universität Vechta auf Einladung des Kreisverbands Vechta der Europa-Union einen Vortrag über dieses wichtige Thema. Er ging dazu von den fünf Szenarien aus, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im September 2017 in einem Weißbuch veröffentlicht hat, und konkretisierte diese Szenarien anhand der Politkbereiche Binnenmarkt und Handel, Wirtschafts- und Währungsunion, Schengen, Migration und Sicherheit, Außenpolitik und Verteidigung und EU-Haushalt. Dann fragte er nach möglichen Weiterentwicklungen und sagte dazu: Die Europäische Union und ihre Vorgängerformen Europäische Gemeinschaft und Europäische Wirtschaftsgemeinschaft haben in ihren verschiedenen Stadien immer mehr gemacht als in den jeweiligen Verträgen stand, auf die sich die Mitgliedsländer geeinigt hatten. Dieses Mehr bestand aus tastenden Vorstößen in Neuland  und konnte, wenn Schwierigkeiten in der Entwicklung oder durch Widerstände von Mitgliedsländern oder von außerhalb entstanden, flexibel zurückgenommen werden. Und so wurde aus dem gemeinsamen Europa seine Erfolgsgeschichte.

Auch die Ära Juncker benutze dieses Prinzip, so der Referent. Denn die EU als postnationaler Staatenbund, der kein Bundesstaat ist und es auch nicht werden will, betritt mit jedem seiner Vorwärtsschritte  Neuland. Und immer wachen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer im Europäischen Rat bei allen wichtigen Politikbereichen darüber, dass ihnen nicht zu viel nationale Eigenständigkeit genommen wird. Deswegen gibt es noch immer keine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik oder gemeinsame Wirtschafts- und Sozial-politik oder umfassende Grenzsicherungs- und Flüchlingspolitik.

Für den Referenten genau wie für den Versammlungsleiter Wolfgang Zapfe und für Beiträge in der anschließenden Diskussion war klar, dass angesichts der verbreiteten Europaskepsis in vielen Mitgliedsländern alle Reformvorschläge für die EU derzeit nur so weit gehen sollten, wie sie von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden. Jedoch muss der europäische Zusammenschluss als erfolgreiches Friedens-, Wohlstands- und Rechtsordnungsprojekt weitergehen, damit seine Mitgliedsstaaten zusammen zukunftsfähig bleiben. Den Austritt von Großbritannien kann die EU verkraften. Und auf Staaten (wie derzeit Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien), die offen nationalistische Tendenzen zeigen, sollte man genau wie auf Staaten, die ihre Probleme mit öffentlicher Korruption seit 10 Jahren nicht unter Kontrolle bekommen (wie seit 2007 Rumänien und Bulgarien), mit Mitteln des Haushaltsrechts einwirken, d.h. bestimmte Budgets kürzen.  Angesichts der in vielen Teilen der Welt neu entstandenen gefährlichen Unsicherheiten und Konflikte erweist sich aber: Das Grundprinzip „In Vielfalt geeint!“ des europäischen Zusammenschlusses hat sich politisch und wirtschaftlich bewährt und wird sich, wenn sensibel fortentwickelt, auch weiter bewähren.